25. November 2022

So transatlantisch wie schon lange nicht mehr

Dienstreise des MdB Roderich Kiesewetter nach Washington DC und zum Halifax Security Forum in der KW 46
Gespräch mit deutschen Soldatinnen und Soldaten beim NATO Allied Command Transformation in Norfolk
Gespräch mit Deputy Supreme Allied Commander Transformation, General Christian Badia
Gespräch auf dem Marineschiff USS Bainbridge
auf dem Marineschiff USS Bainbridge

„Als Außen- und Sicherheitspolitiker geht mein Blick oft nach Washington, umso wichtiger war es nun für mich, erstmals seit 2019 wieder in die USA reisen zu können. Mir ging es bei meiner Reise insbesondere darum, die innenpolitischen Verhältnisse in den Vereinigten Staaten, aber auch die Politik der Biden Administration in Bezug auf Russland und China zu besprechen“, bemerkt der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter nach seiner Reise in die Staaten vergangene Woche.

„Im Land habe ich den Wunsch nach Normalität wahrgenommen. Sowohl Republikaner als auch Demokraten wollen die Trumpjahre hinter sich bringen und innenpolitisch wieder konstruktiver zu arbeiten. Die Ankündigung von Donald Trump nochmals für die Präsidentschaft zu kandidieren wurde so in meinen Augen auch eher beiläufig aufgenommen.“

Klar wurde bei den Gesprächen auch, wie transatlantisch die aktuelle Regierung unter Joe Biden eingestellt ist. „Meine deutschen Gesprächspartner, die teilweise seit Jahrzehnten in Washington wohnen, haben immer wieder betont, es gab in den letzten Jahrzehnten keinen Präsidenten, der Europa so viel Bedeutung beimaß wie Biden“, sagt Kiesewetter. Auch mit Blick auf die nächsten Präsidentschaftswahlen 2024 gelte es, dies zu bedenken.

„Wegen dieser transatlantischen Ausrichtung habe ich im Pentagon und Außenministerium wenig Verständnis für die Position des Kanzleramts erfahren, der Ukraine keine deutschen Transport-, Schützen- oder Kampfpanzer zu liefern. Im Gegenteil wurde mir erklärt, die USA würden es ausdrücklich begrüßen, wenn Berlin Panzer liefere“, so Kiesewetter. Allgemein machten auch die Senatoren von beiden Parteien, mit denen ich sprach, deutlich, dass die USA Kyjw weiter unterstützen werden. Der Wunsch nach mehr transatlantischer Lastenteilung wurde aber ebenfalls mehrfach und sehr deutlich geäußert.

„Washington sieht ganz klar China als die mittel- und langfristige größte Herausforderung für die regelbasierte internationale Ordnung. Um sich dieser Herausforderung besser stellen zu können, hoffe ich, dass wir Europäer die USA auf unserem Kontinent entlasten, damit Washington mehr Ressourcen im Pazifik bündeln kann“, gibt der Abgeordnete zu bedenken.

Kiesewetter besuchte ebenfalls das NATO Allied Command Transformation in Norfolk, Virginia. Dort sprach er unter anderem mit dem Deputy Supreme Allied Commander Transformation, General Christian Badia, und besuchte das Marineschiff USS Bainbridge: „Es war mir eine große Freude und Ehre zugleich, mit den Soldatinnen und Soldaten vor Ort ins Gespräch zu kommen und die Perspektive der NATO auf die „Zeitenwende“ aufgezeigt zu bekommen. Sehr beeindruckt hat mich die Professionalität der US Navy in Norfolk, die ich persönlich beim Besuch der USS Bainbridge sehen konnte.“

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