20. Mai 2021

Roderich Kiesewetter zu Gast im Rainauer Rathaus

Austausch mit Bürgermeister Christoph Konle

Am Dienstag, den 11.05.2021, war der Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter zu Gast im Rainauer Rathaus, um sich vor Ort ein Bild zu machen. Er informierte sich darüber, wie sich die aktuelle Situation der Pandemie in der ländlichen Gemeinde bemerkbar macht, wo und wie die Bundespolitik wirkt, was es zu verbessern gibt und wie die Fördermittel des Bundes zur Entwicklung Rainaus beitragen.
 
Bürgermeister Konle informierte den direkt gewählten Abgeordneten sehr ausführlich über all die Themen die eine ländliche Gemeinde in Pandemiezeiten umtreiben. So kamen die Themen der Corona-Hilfe für Selbständige und Unternehmer und deren Auswirkungen auf die kommunalen Finanzen zur Sprache. Es sei wichtig, gute und innovative Unternehmer im Gemeindegebiet zu haben. Dies helfe Rainau, stabile Gewerbesteuereinnahmen zu generieren, welche Dank der Politik in Bund und Land aktuell auch zu großen Teilen bei den Kommunen verblieben. Dadurch könne an den geplanten Investitionen festgehalten werden, was der Konjunktur helfe und Arbeitsplätze sichere.
 
MdB Kiesewetter informierte sich auch über den Stand des Breitbandausbaus und zeigte sich erfreut, dass in Rainau nur noch eine sehr geringe Anzahl an weißen Flecken vorhanden sei. Bürgermeister Konle berichtete, dass durch den Ausbau der Mobilfunkinfrastruktur weitere weiße Flecken beseitigt würden. Lediglich die komplizierte Abarbeitung der Auflagen und Förderbedingungen mit sehr viel Bürokratie wurde von Seiten des Bürgermeisters bemängelt. Dies setze sich im „graue Flecken“ (bis 100Mbit/s) Programm leider fort, bestätigte die Kämmerin. Kiesewetter nahm diese Hinweise gerne mit, verwies allerdings auf große wettbewerbsrechtliche Bedenken von Seiten der EU, weshalb vieles mit so hohen Auflagen belegt sei.
 
Es wurde auch das Thema Klimaschutz und die Hindernisse in der Umsetzung besprochen. Bürgermeister Konle machte dabei deutlich, dass den Kommunen oft das Personal für noch mehr zusätzliche Aufgaben fehle und er sich von der Politik mehr direkte Zuweisungen für Personal vor Ort wünsche. Stattdessen müssten erst teure Konzepte vorgelegt werden, die zunächst nur Papier und keinen Klimaschutz zum Ergebnis hätten. Die Verwaltungen vor Ort wüssten am besten, wo es Energieeinsparpotentiale gebe und welche Gebäude und Anlagegüter zu sanieren seien. Dazu sei zur Abarbeitung nicht nur Geld für Investitionen, notwendig, sondern auch Personal, welches die Maßnahmen vor Ort abarbeite und die nötige Erfahrung dazu habe.
 
Abgeordneter Kieswetter nahm den Ball gerne auf und verwies auf den guten Weg, den Rainau beschreite: „Rainau hat hohe Summen an Fördergeld für die Ortskernsanierung in Rainau-Schwabsberg und die Mehrzweckhalle in Rainau-Dalkingen vom Bund erhalten. Das ist alles andere als selbstverständlich. Daran erkennt man, wie wichtig gute Konzepte sind.“ Jedoch sei es wichtig, dass Kommunen so ausgestattet seien, um die Aufgaben vor Ort zu stemmen. Die vielfältigen Anregungen von Bürgermeister Christoph Konle griff Kiesewetter auf. Hinsichtlich der Klimaschutzfragen  regte er eine kreisweiten Bündelung in einem Klimaschutzzentrum mit entsprechend erfahrenem Personal an. Eine entsprechende wissenschaftliche Ausarbeitung der Hochschule Aalen läge hierzu bereits vor. Dies könne den Kommunen vor Ort helfen, ihre Anstrengungen zur Bewältigung der Folgen des Klimawandels koordiniert zu bündeln.
 
Kiesewetter und Konle thematisierten auch das Thema Landschafts- und Naturschutz durch die Landwirte vor Ort, was mit dem Höfesterben und dem Verlust der bäuerlichen Strukturen leider immer drängender werde. Bürgermeister Konle regte an, den Landwirten mehr Geld zur Landschaftspflege und für Naturschutzaufgaben zukommen zu lassen, was auch den kleinen Nebenerwerbsbetrieben zusätzliche Einnahmequellen ermöglichen könnte. Wichtig war beiden, die Menschen besser zu informieren, was echter Natur-, Landschafts- und Umweltschutz bedeute, ohne Ideologie, sondern mit Bezug zu Althergebrachtem und Wissen der Eltern und Großeltern.
 
Bürgermeister Konle bedankte sich nochmals ausdrücklich bei MdB Kiesewetter für dessen großartiges Engagement für die Region und vor allem für Rainau! Einen Abgeordneten zu haben, der es verstehe, Zuschüsse und Gelder in die Region zu holen und der einen Lehrstuhl für Erneuerbare Energien und Klimaschutz installiert habe, sei mehr denn je wichtig für die Menschen vor Ort.

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