28. Januar 2021

Roderich Kiesewetter spricht gleich zweimal in Bundestag

Abgeordneter meldet sich zur Änderung des BND-Gesetzes und UN-Verbotsvertrag von Nuklearwaffen im Plenum zu Wort

In seinem zwölften Jahr als direktgewählter Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Aalen-Heidenheim spricht Roderich Kiesewetter am morgigen Freitag erstmals sowohl in einer innenpolitischen als auch außenpolitischen Debatte.

Seit Ende 2020 ist Roderich Kiesewetter Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr). In dieser Funktion äußert sich Kiesewetter im Rahmen der 1. Lesung zur Änderung des BND-Gesetzes in Folge einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes im Mai vergangenen Jahres.

Als Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Auswärtigen Ausschuss spricht Kiesewetter auch im abschließenden Tagesordnungspunkt. In einer Aktuellen Stunde diskutiert der Bundestag den UN-Vertrag zum Verbot von Nuklearwaffen.

„Die beiden Tagesordnungspunkte zeigen die unglaubliche thematische Breite der Sicherheitspolitik in Deutschland. Für die Unions-Fraktion bei der Diskussion über die Änderung des BND-Gesetztes eher aus der Sicht eines Innenpolitikers und in der Fragestunde über den UN-Vertrag eher aus der Sicht eines Außenpolitikers zu sprechen, ist natürlich ein guter Abschluss der Sitzungswoche“, freut sich Kiesewetter auf die Debatten.

Beide Reden werde sowohl im Fernsehsender Phoenix wie auch auf www.bundestag.de gezeigt.

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