06. Oktober 2010

Noch ein weiter Weg für die Ortsumfahrungen Pflaumloch und Trochtelfingen

Anhörung zur B29 im Bundesverkehrsministerium. Ostalbkreis für vorbereitende Überlegungen zur Streckenführung.
Gespräch mit PSts Dr Scheuer im BMVBS

Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, Dr. Andreas Scheuer, CSU, nahm sich viel Zeit, um mit Landrat Klaus Pavel und dem Vorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Bürgermeister Peter Seyfried, die Zukunft der Ortsumfahrungen Pflaumloch und Trochtelfingen an der B 29 zu diskutieren. Selbst seine Bonner Fachleute für Baden-Württemberg und Bayern waren per Videokonferenz zugeschaltet.

Der Termin kam auf Vermittlung der beiden Nachbarabgeordneten Ulrich Lange, CSU, und Roderich Kiesewetter, CDU, zustande, die gleichfalls im Gespräch für die Ortsumfahrungen kämpften. Pavel und Kiesewetter, die vorab in einem langen Brief, die Planungshistorie erläuterten, trafen auf einen gleichfalls sehr gut vorbereiteten Staatssekretär. Sein Wille zu helfen, war spürbar. Allerdings wurde deutlich, dass die im April 2007 von der seinerzeitigen Staatssekretärin Roth getroffenen Versprechungen, die Ortsumfahrungen in einer Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans mit Planungsrecht bis 2010 aufzunehmen, haltlos waren und jeder gesetzlichen Grundlage entbehrten. Die Verkehrszahlen rechtfertigten eine Höherstufung noch immer nicht.

Landrat Klaus Pavel stellte deshalb die Idee vor, mittels vorbereitender Maßnahmen von Kreisseite bereits jetzt den Bürgerdialog für die Streckenführung der Ortsumfahrungen aufzunehmen. Dies wurde von Staatssekretär Scheuer ausdrücklich begrüßt, um die Zeit bis zur Neufestsetzung des Bundesverkehrswegeplans zu nutzen und die betroffenen Mitbürger aktiv einzubeziehen. Allerdings bleibt der Ostalbkreis aufgefordert, dies mit der zuständigen "Auftragsverwaltung", also dem Landesverkehrsministerium in Stuttgart abzustimmen.

Für Pavel, Kiesewetter und Lange ist es nicht vertretbar, bis zur Neufassung des Bundesverkehrswegeplans 2015 untätig zu bleiben, deshalb stehen demnächst Gesprächstermine in Stuttgart an.

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