13. September 2019

Gespräch zu Verkehrsprojekten der Ostalb im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Aufnahme der Nordumfahrung Ebnat in den Bundeshaushalt 2020 soll forciert werden

Zu einem Gespräch beim Parlamentarischen Staatssekretär Steffen Bilger MdB hatte Roderich Kiesewetter MdB am Mittwochabend eingeladen. Gemeinsam mit dem stv. Fraktionsvorsitzenden und Wahlkreisnachbarn Ulrich Lange MdB, Winfried Mack MdL sowie dem Ersten Bürgermeister der Stadt Aalen, Wolfgang Steidle und Ebnats Ortsvorsteher Manfred Traub, die mit dem Zug nach Berlin angereist waren, wurden gleich mehrere Verkehrsprojekte der Ostalb besprochen: B29n, B29a und die B29 Aalen-Essingen, sowie die Bahnstrecke Stuttgart – Aalen – Nürnberg im Rahmen des Deutschladtaktes standen hierbei im Fokus.
 
Im Einzelnen
 
B29n
Die Gesprächsteilnehmer begrüßten die Initiative des Ostalbkreises, für das Verkehrsministerium Baden-Württemberg das Linienbestimmungsverfahren für die B29n Röttinger Höhe – Nördlingen zu übernehmen.  Am 24. September soll hierüber im Kreistag abgestimmt werden. Staatssekretär Steffen Bilger betonte, dass nach der Umweltverträglichkeitsstudie, die Variantensuche anstünde. Hierbei werden alle denkbar möglichen Varianten ergebnisoffen untersucht. Weiterhin sei die Gesamtmaßnahme gesetzlich in den Ausbaugesetzen festgelegt und somit besteht der gesetzliche Planungsauftrag für die Gesamtmaßnahme von der Röttinger Höhe bis nach Nördlingen. Erst wenn dann eine Vorzugsvariante gefunden sei, könne grundsätzlich überlegt werden in mehreren Bauabschnitten an die Umsetzung zu gehen.
 
B29a
In Bezug auf die Maßnahme B29a, betonten die Vertreter aus Aalen, Erster Bürgermeister Wolfgang Steidle und Ortsvorsteher Manfred Traub, dass von Seiten der Stadt Aalen alle Schritte in die Wege geleitet sind, in einem ersten Bauabschnitt endlich die Nordumfahrung Ebnat zu beginnen. Hier warte man auf die Baufreigabe. Die Abgeordneten Kiesewetter und Mack wiesen darauf hin, dass der Bund sich darauf verlassen kann, dass als 2. Bauabschnitt die weitere Gesamtmaßnahme mit der Teilortsumfahrung Unterkochen weitergeplant werde. In Ebnat sei die Planung aber schon so weit, dass nun auch begonnen werden könne. Ortsvorsteher Traub gab zu bedenken, dass die Planungen seit Jahrzehnten andauern und die Bürger in Ebnat nicht mehr länger warten können. Parl. Staatssekretär Steffen Bilger sagte zu, die Aufnahme der Nordumfahrung Ebnat, als 1. Bauabschnitt der B29a, in den Bundeshaushalt 2020 zu prüfen. Allerdings müsse vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg noch Unterlagen nachgereicht werden, die jedoch bislang nicht geliefert wurden. Dies sei auch deshalb nötig, da es sich um Bundesmittel handele und die Einsetzung genau geprüft werden müsse. Die Gesprächsteilnehmer waren sich einig, alles zu tun, damit die Nordumfahrung Ebnat noch in den Haushalt 2020 eingestellt wird. Gelinge dies, wäre auch der Baubeginn 2020 möglich.
 
B29 Aalen-Essingen
Wahlkreisabgeordneter Kiesewetter übermittelte Bedenken der Gemeinde Essingen, beim Ausbau der B29 Aalen-Essingen sei es zu einer Verzögerung gekommen. Hier konnte Parl. Steffen Bilger aufklären, dass es beim Ausbau zu einer Kostenerhöhung von über 25 Prozent gekommen sei. Dementsprechend müsse vom Verkehrsministerium Baden-Württemberg eine Kostenfortschreibung beantragt werden. Sofern diese bis Oktober beim Bundesfinanzministerium vorliege und dieses der Kostenerhöhung zustimmt, sieht er die Chance die Maßnahme weiterhin in den Bundeshaushalt 2020 einzustellen. Demnach könnte dann Anfang 2020 der erste Bauabschnitt beginnen. Dies nahmen die Gesprächsteilnehmer mit Erleichterung auf. Mit einer Bauzeit von 4 Jahren müsse dennoch gerechnet werden.
 
Bahnstrecke Stuttgart – Aalen – Nürnberg
Winfried Mack berichtete, dass das Verkehrsministerium Baden-Württemberg seine Forderung die Bahnstrecken zwischen Stuttgart und Nürnberg für einen Halbstundentakt zu ertüchtigen, aufgenommen hat und die erforderlichen Investitionsmaßnahmen prüfen will. PSts Bilger wies darauf hin, dass die Länder rechtzeitig Maßnahmen zur Aufnahme in den Deutschlandtakt anmelden müssten. Dies sei für die Strecke Stuttgart – Aalen – Nürnberg bislang nicht geschehen, der 3. Gutachterentwurf wäre jedoch noch eine Möglichkeit dies nachzuholen. Hierzu müsste allerdings das Land Baden-Württemberg rasch anmelden. Winfried Mack sprach in diesem Zusammenhang auch den Bahnhalt Ellwangen an, der mit dem schienengleichen Übergang zukunftsfähig umgestaltet werden müsse. Gemeinsam mit Bundestagsabgeordneten Kiesewetter will er hierzu in einem Schreiben an das Bundesministerium die Möglichkeiten ausloten.
 
Die Teilnehmer des Gesprächs im BMVI nahmen insgesamt positive Erkenntnisse mit. Besonders freuten sie sich über die Zusage des Staatssekretärs, die Aufnahme der Nordumfahrung Ebnat in den Bundeshaushalt 2020 zu prüfen.

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030 – 227 77594
Roderich Kiesewetter MdB
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