Die Entfaltung unserer Gesellschaft, die Möglichkeit unsere Freiheit zu erleben, die Entwicklung unserer Wirtschaft, die Ansiedlung von Unternehmen, der tägliche Weg zur Arbeit, die Fahrt zur Schule, in den Urlaub oder die Möglichkeit, sich unterwegs noch schnell ein Video im Internet anzuschauen – all das hängt von einer funktionierenden und zukunftsfähigen Infrastruktur ab.
Ob ÖPNV, Schiene, Straße, Radwege, Breitband oder Mobilfunk alles trägt zu einer nachhaltigen und zukunftsfähigen Infrastruktur bei. Deren Weiterentwicklung, der Ausbau und die Verbesserung unserer Infrastruktur, sind zentral und wichtig für meine Arbeit für unsere Region und kommen Ihnen direkt zu Gute.
Moderne, sichere Bundesstraßen – Ortschaften entlasten
Im Rahmen des vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten Forschungsprojektes AA-Mobil, das ich eng begleitet habe, wurden über 1300 Bürger, Arbeitnehmer, Unternehmen sowie Bus- und Bahnunternehmer unserer Region zum persönlichen Mobilitätsverhalten befragt. Eines der Kernergebnisse ist, dass den befragten Menschen in unserer Region ein hohes Maß an individueller Mobilität überaus wichtig ist. Mehr als die Hälfte der Befragten nutzt den eigenen Pkw für die Fahrt zur Arbeit oder Bildungseinrichtung. Nur 15 Prozent fahren dabei mit öffentlichen Verkehrsmitteln, 13 Prozent fahren Rad und 8 Prozent gehen zu Fuß. Über zwei Drittel besitzen zwei oder mehr Pkws im Haushalt; 96 Prozent dieser Pkws werden durch einen Verbrennungsmotor angetrieben.
Viele Bürgerinnen und Bürger nutzen unsere Bundesstraßen in der Region wie die B29, B19, B290, B492 oder B466 täglich auf dem Weg zur Arbeit. Gleichzeitig sind viele Bürgerinnen und Bürger entlang der Ortschaften vom Lieferverkehr und den LKws geplagt. Deshalb setze ich mich für eine Entlastung in den Ortschaften und einen ortsdurchfahrtsentlastenden Ausbau der Bundesstraßen ein.
Konkret setze ich mich für moderne, sichere Straßen ein, die so ausgebaut werden, dass betroffene Ortschaften entlastet werden. Darunter:
- Für die Ortsumfahrung Heuchlingen, die im Oktober 2017 für den Verkehr freigegeben wurde – der Einsatz für Entlastung der Bürger hat sich gelohnt!
- Für den Ausbau der B29 Essingen – Aalen: Die Erweiterung der B29 auf vier Fahrstreifen zwischen Aalen und Essingen war für unsere wirtschaftsstarke Region dringend nötig. So wird der Verkehr sicherer und flüssiger, der Ausbau ist wichtig für unsere Logistik sowie die zahlreichen Pendler. Der Bund investiert hierfür knapp 50 Millionen Euro. Spatenstich für die Maßnahme war im Oktober 2020.
- Für die B29a, um mit der endlich im Bau befindlichen Nordumfahrung Ebnat die Bürger zu entlasten und zwischen Autobahn A 7 und der B 19 neues Entwicklungspotential zu schaffen. Zugleich wird der Blick in Richtung Unterkochen gerichtet: Es gilt hier nachhaltige und realistische Lösungen als Teil der Gesamtmaßnahme B29a aufzuzeigen und umzusetzen. Dazu gehört z.B. die Pulvertrasse zur Entlastung zu prüfen.
- Für die B29n, mit der ein möglichst ortsdurchfahrtsfreier Ausbau der bisherigen B29 erreicht werden soll und vor allem Entlastungen für Pflaumloch, Trochtelfingen und Aufhausen gefunden werden sollen. Hier setze ich mich für ein rasches Linienfindungsverfahren ein. Die wichtigen Vorarbeiten haben bereits begonnen.
- Für den Lückenschluss Hermaringen-Brenz auf der B492. Hier investiert der Bund 18 Millionen Euro für den lange ausstehenden 2 km-Lückenschluss. Baubeginn war bereits im April 2020.
- Mit meinem Landtagskollegen Winfried Mack habe ich mich auch für die Ortsumfahrungen entlang der L1060 eingesetzt. So konnten die dringend benötigten Ortsumfahrungen Ellwangen-Röhlingen, Unterschneidheim-Zöbingen und Ellwangen-Eggenrot 2020 in den Maßnahmenplan des Landes aufgenommen werden.
- Für den Mobilitätspakt Aalen-Heidenheim. Es ist auch in Zukunft davon auszugehen, dass eine weitere Individualisierung im Bereich der Mobilität stattfindet, d.h. eine tendenziell gleichbleibende Anzahl des Gebrauchs von PKWs. Wichtig ist mir aber, die individuelle Mobilität mit nachhaltigen und umweltschonenden Mobilitätsformen zu verknüpfen. Deshalb habe ich bereits im Mai 2019 ein Mobilitätskonzept für die Ostalb angeregt und begleite nun den Mobilitätspakt Aalen-Heidenheim, der im Oktober 2020 unterzeichnet wurde. Ziel ist es, eine individuelle zukunftsfähige und nachhaltige Mobilitätslösungen in unserer Wirtschaftsregion zu schaffen. Dazu gehört die Entlastung der Bevölkerung, der Umweltschutz, die Aufwertung ÖPNV und der Ausbau der Brenzbahn mit dem Ziel einer neuen, vernetzten und klimaschonenden Mobilität.
Im Rahmen der Beteiligungsmöglichkeiten habe ich deshalb u.a. folgende Punkte angeregt:
- Mobilitäts-App Ostwürttemberg:
Schaffung einer ganzheitlichen intermodalen Mobilitäts-App Ostwürttemberg (ggf. als Fortentwicklung der geplanten App des Forschungsprojektes AA-Mobil (BMBF-Förderung an der HS Aalen); Ziel nahtlose Nutzung von Mobilität bei Verzicht auf Privat-PKW unter Einbindung von ÖPNV/SPNV, Taxen, Mietautos, Carsharing, E-Fahrräder etc., zugleich Schaffung eines neuen Geschäftsmodells innovativer Dienstleistungen in Ostwürttemberg. Über die App sind für die gefragte Strecke alle vorhandenen Mobilitätsangebote abrufbar, die Daten werden von den Betreibern einschl. Mietfirmen/Taxibetriebe, Fahrradverleih dort eingestellt. - P&R-Parkplatz mit betriebsübergreifendem Werksverkehr mit Bussen:
Zur Reduktion der Einpendler von der A7 nach Oberkochen/Königsbronn sollten Parkflächen an den Autobahnanschlussstellen AA-Süd und Nattheim/Heidenheim geschaffen werden verbunden mit dem Angebot von E-Ladestationen. Von dort könnte ein Werksbus-Verkehr von/nach den Unternehmen in Oberkochen und Königsbronn zur deutlichen Reduzierung der 6-8.000 Einpendler täglich, die jeweils mit ihren PKWs kommen, beitragen. Freiwerdende Parkhäuser/Parkflächen wären damit flächenschonend frei für gewerbliche Nutzung oder Umwidmung zu Wohnraum.
- Zusätzlicher Bahnhalt Essingen:
Zur Attraktivitätssteigerung des Schienenverkehrs sollte neben eines zusätzlichen Bahnhalts der Brenzbahn bei AA-West oder Oberkochen/ Zeiss, ebenfalls ein zusätzlicher Bahnhalt der Remsbahn in Essingen geprüft werden, um mehr Pendler von der Straße auf die Schiene zu bringen. - Ortsumfahrungen B466 Neresheim zukünftig einplanen:
Neu entstehende Belastungen entlang der B466 z.B. in Ohmenheim und Neresheim müssen verhindert und mögliche Ortsumfahrungen, um dem zunehmenden Verkehr auf der B466 begegnen zu können, bereits jetzt angegangen werden. Sollte die im Bundesverkehrswegeplan im vordringlichen Bedarf priorisierte Südumfahrung Nördlingen gebaut werden, besteht für beide Orte sowieso wie für das Härtsfeld zunehmender Handlungsbedarf.
Schiene stärken – Attraktivität durch den Ausbau und ein besser vertaktetes Angebot auf Rems-, Jagst-, Brenz- und Riesbahn
Mit dem Deutschland-Takt sollen in zehn Jahren doppelt so viele Fahrgäste ein bundesweit vertaktetes und verknüpftes Angebot mit der Bahn nutzen. Mit dem von der Union umgesetzten Vorhaben kann ein neues Kapitel in der Bahnpolitik aufgeschlagen werden, in dem die Bahn eine bedeutendere Rolle als attraktives, besonders energieeffizientes und umweltschonendes Verkehrsmittel der Zukunft spielt. Neben der gesteigerten Berücksichtigung des Güterverkehrs durch Einplanen von Trassenkapazitäten sollen aufeinander abgestimmte Fahrpläne für direktere, vertaktete Verbindungen im Nah- und Fernverkehr in Deutschland sorgen. Der Deutschland-Takt ist dabei Planungsgrundlage für einen wirtschaftlichen Ausbau und eine optimale Nutzung der Schieneninfrastruktur unter Berücksichtigung der Belange aller Nutzer.
Zugleich hat sich der Bund mit der Novelle des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) zur Attraktivitätssteigerung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur bekannt und die Unterstützungsmittel erheblich ausgeweitet, von 332 Millionen 2019 auf 665 Millionen in 2020, danach auf 1 Milliarde ab 2021 und 2 Milliarden in 2025 werden die Bundesmittel erhöht. Ab 2026 gibt es eine weitere Steigerung jährlich um 1,8 Prozent. Der Fördersatz des Bundes wird von 60 auf 75 Prozent erhöht, sofern eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung erfolgt. Die restlichen Mittel sind wie bisher gemeinsam von Bund und Ländern zu finanzieren. Bei der Elektrifizierung steigt der Fördersatz sogar auf 90 Prozent. Vorhaben werden künftig ab einer Größenordnung von 30 Millionen Euro statt bisher 50 Millionen Euro gefördert - in Einzelfällen wird die Grenze sogar bis auf zehn Millionen Euro gesenkt.
Die Fördergelder fließen nun neben Neu- und Ausbau im SPNV/ÖPNV in die Grunderneuerung von bestehenden ÖPNV-Anlagen (sogenannte „Bestandssanierung“), den Aus- und Neubau von Bahnhöfen und Haltestellen des schienengebundenen ÖPNV - darunter Straßenbahnen und U-Bahnen. Den Aus- und Neubau von Umsteigeanlagen zum schienengebundenen ÖPNV in kommunaler Baulast - vorausgesetzt, diese stellen Ladestationen für Kraftfahrzeuge mit alternativen Antrieben bereit.
Beides ist für unsere Schieneninfrastruktur im Wahlkreis ganz entscheidend, deshalb setze ich mich weiterhin für den teilweise zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Brenzbahn ein. Die fahrplantechnische Untersuchung läuft, der „letter of intend“ mit dem Land wurde am 4.12.2020 unterzeichnet. Durch eine von Winfried Mack und mir angeregte digitalen Schalte am 20.01.2021 mit Landesverkehrsminister Hermann und PSts im Bundesverkehrsministerium Bilger wurde das Land überzeugt, den Ausbau und die Elektrifizierung der Brenzbahn für eine Förderung durch das GVFG anzumelden!
Durch intensiven Einsatz konnten wesentliche Verbesserungen für die Rems- und Obere Jagstbahn im Rahmen des Deutschlandtaktes erreicht werden. Im 3. Gutachterentwurf des Deutschlandtaktes ist nun ein deutlich verbesserter Fernverkehr zwischen Stuttgart und Nürnberg vorgesehen wie auch die Aufwertung im Nahverkehr zwischen Ellwangen und Crailsheim. Dadurch entsteht ein Stundentakt im Fernverkehr über Aalen, d.h. auch der stündlich geplante IRE auf der Brenzbahn zwischen Ulm und Aalen bekommt einen durchgängigen Anschluss nach Nürnberg. Durch bessere Anschlüsse in Nürnberg ist im Deutschlandtakt eine Fahrzeit von Aalen bzw. Ellwangen nach Berlin von nur noch gut vier Stunden statt bisher fast fünf Stunden vorgesehen. Im Nahverkehr ist ein Einstundentakt zwischen Ellwangen und Crailsheim vorgesehen. Eine wichtige Vorgabe für bauliche Ertüchtigungen.
Erhöhung der Unterstützungsmittel zur Attraktivitätssteigerung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur durch den Bund von 332 Millionen Euro 2019 auf 665 Millionen Euro in 2020
Erhöhung der Unterstützungsmittel zur Attraktivitätssteigerung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur durch den Bund auf 1 Milliarde Euro ab 2021
Erhöhung der Unterstützungsmittel zur Attraktivitätssteigerung und zum Ausbau der Bahninfrastruktur durch den Bund auf 2 Milliarden Euro in 2025. Ab 2026 gibt es eine weitere Steigerung jährlich um 1,8 %
Seit Dezember 2017 gibt es deutlich bessere Verbindungen auf der Riesbahn. Im Rahmen der Task Force Schienenverkehr Aalen - Donauwörth – München habe ich mich gemeinsam mit regionalen Entscheidungsträgern für eine Aufwertung der Riesbahn und eine deutliche Taktverbesserung eingesetzt. An Werktagen gibt es jeweils vier Direktverbindungen von und nach München. Ohne Umsteigen gab es bis 2018 nur 1 solche Verbindung. An Wochenenden gibt es jeweils 8 umsteigefreie Verbindungen. Zusätzlich kam nun am frühen Morgen und am späten Abend jeweils ein zusätzlicher Zug von und nach Aalen mit Anschluss nach Stuttgart. Zudem bestehen für die Züge von Aalen nach Donauwörth nun jeweils fünf Mal täglich Anschlüsse an den ICE nach München. Daneben haben die Züge der Riesbahn in Donauwörth viermal täglich hervorragende Anschlüsse an den ICE nach Berlin. Mit diesen Neuerungen verbessert sich die Anbindung für unsere Bürger nach Bayern erheblich. Wir schaffen durch die bessere Abstimmung zwischen Nah- und Fernverkehr schnellere Reiseketten und verbessern die Anbindung der Region an die Zentren. Das stärkt die Zukunftsfähigkeit unserer Heimat, entlastet die Straßen und verbessert die Mobilität der Bürger.
Die Deutsche Bahn wird zusätzlich auf der Riesbahn für rund 7 Millionen Euro den Bahnhof Bopfingen barrierefrei umbauen. Der Umbau soll bis 2024 abgeschlossen sein. Am Bopfinger Bahnhof werde eine Personenunterführung zum Außenbahnsteig neu gebaut. Zudem würden die zwei Bahnsteige umgebaut. Sie hätten dann eine Höhe von 76 cm und eine Länge von 140 Metern. Mit dieser Modernisierungsmaßnahme erhält der Bahnhof Bopfingen eine neue Qualität. Ab Ende 2022 werde auf der Riesbahn der Takt weiter verdichtet. Insbesondere gibt es dann auch an den Wochenenden einen durchgehenden Stundentakt. Alle zwei Stunden kann man dann ohne Umsteigen nach München durchfahren.
Radwege ausbauen – Mobilität mit dem Fahrrad fördern
Zusätzliche Mittel in Höhe von 900 Millionen Euro werden mit dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung für den Radverkehr bis 2023 bereitstellt
Mit den bisherigen Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten in Höhe von rd. 560 Mio. Euro (2020 bis 2023) ergeben sich insgesamt rd. 1,46 Milliarden Euro für die Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur bis 2023 durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI)
Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung werden zusätzliche Mittel in Höhe von 900 Millionen Euro allein für den Radverkehr bis 2023 bereitstellt werden.
Zusammen mit den bisherigen Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten in Höhe von rd. 560 Mio. Euro (2020 bis 2023) ergeben sich insgesamt rd. 1,46 Milliarden Euro für die Förderung des Radverkehrs und den Ausbau der Radinfrastruktur bis 2023 durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Neben der bisherigen Förderung und Finanzierung von Lastenfahrrädern und Radschnellwegen werden seit 2021 im Rahmen des neuen Sonderprogramms „Stadt und Land“ erstmals auch Radwege in Ländern und Gemeinden finanziert.
Der Bund übernimmt hier die finanzielle Aufgabe von Land und Kommunen, um Attraktivität und Sicherheit des Radfahrens zu erhöhen und zum Aufbau einer möglichst flächendeckenden und getrennten Radinfrastruktur beizutragen.
U.a. wird der Neu-, Um- und Ausbau flächendeckender, möglichst getrennter und sicherer Radverkehrsnetze gefördert, eigenständige Radwege, Fahrradstraßen, Radwegebrücken oder -unterführungen, Abstellanlagen und Fahrradparkhäusern, Radverkehrskonzepten und weiteres.
Mehr Mittel für einen attraktiven Nahverkehr
Der ÖPNV ist eine wichtige Aufgabe der Daseinsvorsorge und ermöglicht klimafreundliche Mobilität. Gemäß Grundgesetz sind die Bundesländer für den ÖPNV und die kommunale Straßenbaulast verantwortlich. Mit der Bahnreform 1994 wurde auch die Zuständigkeit für den Schienenpersonennahverkehr vom Bund auf die Länder übertragen.
Der Bund möchte die Länder verstärkt bei der Finanzierung des Nahverkehrs unterstützen. Hierzu stellt er zusätzliche Mittel zur Verfügung, damit die Länder die Möglichkeit haben, mehr öffentlichen Personennahverkehr zu bestellen, ihn attraktiver zu gestalten und dadurch die Fahrgastzahlen zu erhöhen.
Deshalb war die Erhöhung der „Regionalisierungsmittel“ ein wichtiger Punkt im Klimapaket. Diese stiegen von 7,6 Milliarden Euro 2020 auf 8,5 Milliarden Euro 2021. Im Jahr 2022 wird erstmals im Haushalt des BMVI mehr Geld in die Schiene investiert als in die Straße. Auch die Mittel für den schienengebundenen öffentlichen Nahverkehr steigen weiter von 660 Millionen Euro 2020 auf 1 Milliarde Euro 2021. Sie sollen bis 2025 weiter steigen auf 2,5 Milliarden Euro. Insgesamt erhöhen sich damit die Regionalisierungsmittel über die Jahre 2020 bis 2031, addiert um circa 5,2 Milliarden Euro.
Zusätzlich ist auch die Innovationsförderung des Bundes für innovative Entwicklungen im ÖPNV ein wichtiger Punkt. So konnten z.B. mit dem „Sofortprogramm Saubere Luft 2017 – 2020“ die Beschaffung von Elektrobussen, Digitalisierung im ÖPNV, das Nachrüstung von Dieselbussen gefördert werden.
Deutschlandweit wurden 150 Projekte in einer Höhe von 33,2 Mio. Euro gefördert: davon 2 Projekte in Heidenheim. Hier konnte die Heidenheimer Verkehrsgesellschaf bei der Anschaffung von drei Elektrobussen plus zugehöriger Ladeinfrastruktur unterstützt werden. Die Schwarz Logistik GmbH kann künftig einen Elektro-LKW mit vergleichsweise geringer Reichweite als lokales Pendelfahrzeug zw. Zeiss Oberkochen und Herbrechtingen einsetzt.
Der E-LKW stößt lokal keine Emissionen aus, er ist klimaschonend und fährt geräuscharm. Seine Batterien werden dabei teilweise von der eigenen Photovoltaikanlage auf dem Dach des Logistikzentrums gespeist. Es geht hier weniger um den Ersatz herkömmlicher LKW, sondern um die wissenschaftliche Erfahrung und Begleitung dieser Alternative.
Breitbandausbau bis zu den kleinesten Teilorte, Weilern und Gehöften!
Der Breitbandausbau ist vor allem in den ländlichen Räumen wichtig. Ich setze mich dafür ein, dass deshalb besonders auch kleine Teilorte, Gehöfte und Weiler beim digitalen Anschluss nicht vergessen werden und die Unternehmen in unserer wirtschaftlich starken Region stärker Teil an der Digitalisierung haben.
Denn die Digitalisierung eröffnet den Menschen und Unternehmen in Deutschland neue Chancen und verändert das tägliche Leben und Wirtschaften stetig. Eine flächendeckende Versorgung mit leistungsstarken Gigabitnetzen, die allen Bürgern, Unternehmen und öffentlichen Einrichtungen zur Verfügung stehen, ist die Basis für eine erfolgreiche Umsetzung digitaler Möglichkeiten in allen Bereichen von Wirtschaft und Gesellschaft in Stadt und Land.
Für die Wirtschaft sind Gigabitnetze ein wichtiger Standortfaktor im globalen Wettbewerb. Sie sind Voraussetzung für neue Formen der Produktion, intelligente Mobilität, Innovationen im Gesundheitswesen, die Nutzung künstlicher Intelligenz, digitale Bildung und vernetztes Arbeiten. Die Gesellschaft profitiert von vermehrter Nutzung mobilen Arbeitens sowie von Home-Office, hochauflösender Videodienste, digitalen Einkaufsmöglichkeiten, digitaler Arztkonsultationen oder Gaminganwendungen und den Möglichkeiten digitalen Lernens in der Schule sowie in der Distanz.
Schon heute lasten Dienste wie Videostreaming per Ultra HD (8K), Telemedizin, intelligente Verkehrssteuerung, Sensortechnik und Industrieanwendungen in Echtzeit sowie die parallele Nutzung von Home-Office, Home-Schooling oder Spielekonsolen und nicht zuletzt der Mobilfunk die verfügbaren Netzkapazitäten stark aus. Diese Entwicklung wird weiter an Dynamik gewinnen. Die Netzinfrastruktur muss den wachsenden Anforderungen jederzeit gerecht werden. Digitalpolitisches Kernziel des Bundes ist es deshalb, gigabitfähige Internetverbindungen für alle Haushalte und Unternehmen in Deutschland zu schaffen. In Gebieten, in denen sich der Ausbau nicht rentiert und ein Marktversagen festgestellt wird, unterstützt die Bundesregierung mit gezielter Förderung die Städte und Kommunen beim Ausbau.
Mir ist hierbei immer wichtig, dass wir Breitband auch in den kleinsten Orten des Wahlkreises, in Höfen und Weilern haben. Im Rahmen der sog. „Weißen Flecken-Förderung“ erhielten deshalb bis zum Mai 2021 30 Städte und Kommunen knapp 65 Millionen Euro Bundesförderung, um Haushalte vor allem in den kleineren Ortsteilen ans Breitbandinternet anzuschließen.
Mit dem im Frühjahr 2021 gestarteten Graue-Flecken-Förderprogramm, wird die bisherige Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s auf 100 Mbit/s erhöht. Insgesamt stellt der Bund rund 12 Milliarden Euro für die Förderung von Glasfaseranbindungen zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden 50 bis 70 Prozent der Kosten des Gigabitausbaus als Wirtschaftlichkeitslücken- oder Betreibermodell sowie bis zu 100 Prozent der Ausgaben für externe Beratungs- und Planungsleistungen finanziert. Die Bundesländer beteiligen sich ebenfalls an den Kosten des Gigabitausbaus, sodass die Finanzierung der Förderprojekte gesichert ist.
Mobilfunk verbessern, Funklöcher stopfen und 5G-Modellprojekte im Wahlkreis fördern
Überall und jederzeit surfen und telefonieren - keine Technologie hat über die vergangenen Jahre so sehr die digitale Transformation der Gesellschaft bestimmt wie der Mobilfunk. Eine flächendeckende Versorgung mit Mobilfunk ist überfällig. Trotz der Versorgungsauflagen und vertraglicher Verpflichtungen gibt es weiterhin weiße Flecken, weil der Ausbau dort schlicht nicht wirtschaftlich, aber trotzdem notwendig ist. Die Erschließung von bis zu 5.000 Mobilfunkstandorten im Zusammenhang mit dem Gigabitausbau mit rund 1,1 Milliarden Euro aus dem Sondervermögen „Digitale Infrastruktur“ wird deshalb vom Bund gefördert.
Auch in unserem Wahlkreis gibt es leider noch sehr viele Funklöcher. Bereits 2018 hatte ich mich deshalb an den Präsidenten der Bundesnetzagentur gewandt, um Verbesserungen auszuloten. Die Bürgermeister sind hier vielfach aktiv, um das Mobilfunknetz auch in abgelegenen Teilorten auszubauen. Dies unterstütze ich!
Entscheidend ist hierbei, dass wir mit der TKG (Telekommunikationsgesetz)-Novelle wichtige Punkte für den ländlichen Raum umsetzen, um den flächendeckenden Ausbau des Mobilfunks voranzubringen und die vielfach noch vorhandenen Funklöcher endlich zu stopfen. Dazu gehörte z.B. ein Mobilfunkausbauziel – für alle Mobilfunknutzer - gesetzlich festzuschreiben und den Netzbetreibern klar zu machen, dass es neue Frequenzen nur gegen einen eine flächendeckende Versorgung gibt, gerade im ländlichen Raum. Sinnvoll wären ebenfalls Instrumente wie lokales Roaming oder aktives Infrastruktur-Sharing.
Im Sinne des Mobilfunkausbaus steht auch das 5G-Innovationsprogramm im Rahmen der 5x5G-Strategie. Das 5G-Innovationsprogramm soll die Erprobung von 5G-Anwendungen unter realen Bedingungen ermöglichen. Auf diese Weise sollen potenzielle Nachfrager und Anbieter von innovativen 5G-Mobilfunklösungen zusammengeführt und die Potenziale des 5G-Mobilfunks vor Ort sichtbar gemacht werden. Mit der Initiative soll dazu beitragen werden, Deutschland zum Leitmarkt für 5G zu entwickeln. Die durch 5G mögliche digitale Transformation wird alle gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und administrativen Bereiche vorantreiben und nachhaltig zur Verbesserung der Lebensqualität in Deutschland beitragen. Die künftigen Anforderungen an die mobile Kommunikation in einer vollständig vernetzten Gesellschaft werden sehr viel umfassender sein als bisher. Mit der 5x5G-Strategie soll das Mobilfunknetz leistungsfähiger gemacht werden, um die künftigen ambitionierten Qualitätsanforderungen in Bezug auf Verfügbarkeit und Latenz zu erreichen sowie den steigenden Bandbreitenbedarf decken zu können. Für die vier Modellprojekte in unserer Region habe ich mich stark gemacht. Im Frühjahr 2021 wurden sie ausgewählt und erhalten nun eine Umsetzungsförderung.
Die Projektträger, der Ostalbkreis, der Landkreis Heidenheim und die Stadt Aalen haben absolut innovative Konzepte ausgearbeitet, die auch bei den Bürgerinnen und Bürgern für Verbesserungen sorgen werden:
1. Stadt Aalen „5G-trAAfic“
Das Projekt „5G-trAAfic“ untersucht die wirtschaftliche und technische Umsetzbarkeit von Szenarien der Verkehrslenkung und -steuerung als Teil einer vernetzten intelligenten Stadt. Konkret soll dabei die Parkplatzsuche einzelner Verkehrsteilnehmer zentralisiert angeleitet werden und Stau durch eine geschickte Verkehrssteuerung reduziert werden.
2. Ostalbkreis mit DRK und Hochschule Aalen: „Rettungskette 5G“
Im Projekt „Rettungskette 5G“ soll ein Konzept für den Einsatz von 5G-Technologien zum Echtzeitaustausch medizinischer Daten zwischen Rettungsdienst und Klinik erarbeitet werden. Dadurch sollen nicht nur Verwaltungs- und Dokumentationsaufgaben minimiert werden, sondern durch den Einsatz von Künstlicher Intelligenz auch Diagnosen unterstützt werden. Dies soll sowohl zu einer Steigerung der Gesundheitsversorgung als auch zu Kosteneinsparungen im Gesundheitssystem führen.
3. Landkreis Heidenheim: „5G-Heidenheim - Yard Management: Autonome Transportmittelsteuerung durch 5G“
Im Projekt „5G-Heidenheim“ soll im Rahmen einer Konzepterstellung aufgezeigt werden, wie der Einsatz von 5G-Technologien die Wertschöpfung in der Logistik stärken kann. Am Bespiel der Haushaltsgeräteherstellung sollen die Synergien aufgezeigt werden, die durch Einführung von vernetzten autonomen Transportfahrzeugen in der Logistik entstehen.
4. Schwabenbund e.V.: „Grenzenlos5G@BYBW“
Im Projekt „Grenzenlos5G@BYBW“ ist geplant, ein Konzept für den Einsatz von 5G-Technolgien in künftigen Anwendungsfällen in der Inter- und Intralogistik der Industrie 4.0 zu entwickeln. Dabei sollen Bundesstraßen und schienengestützte Lieferwege in der wirtschaftlichen Verflechtung von Unternehmen sowie das automatisierte und vernetzte Fahren auf Landstraßen (als Ergänzung zu Autobahnen) untersucht werden.
Innovative Region, Smarte Städte und nachhaltige Kommunen
Seit über 50 Jahren unterstützt der Bund die Herstellung nachhaltiger städtebaulicher Strukturen mit Programmen zur Städtebauförderung. Dazu gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen, die durch Mittel der Länder und Kommunen ergänzt werden. Ziele der Städtebauförderung sind dabei, Innenstädte und Ortszentren in ihrer städtebaulichen Funktion, auch unter Berücksichtigung des Denkmalschutzes zu stärken, nachhaltige städtebaulicher Strukturen zu schaffen und städtebauliche Maßnahmen zur Behebung sozialer Missstände zu unterstützen. Dabei gab es in dieser Legislaturperiode drei zentrale Programme: Lebendige Zentren – Erhalt und Entwicklung der Orts- und Stadtkerne, Sozialer Zusammenhalt – Zusammenleben im Quartier gemeinsam gestalten, Wachstum und nachhaltige Erneuerung – Lebenswerte Quartiere gestalten, um diese Ziele zu fördern. Viele Ortskerne und Stadtzentren im Wahlkreis haben hiervon profitiert und sich nachhaltig entwickelt. Von der Stadtmitte Aalen bis zur neuen Ortsmitte Dischingen, vom Ellwanger Mühlberg bis zum Ortskern Dettingen, Schnaitheim-Hagel oder die Heidenheimer Oststadt, die Lange Straße in Herbrechtingen oder die Ortsmitte Hüttlingen.
Die Neue Mitte in Unterschneidheim und Oberkochen, die Ortsmitte in Tannhausen und die Umgestaltung in Rainau-Schwabsberg. Viele unsere Kommunen konnten moderne und nachhaltige Areale und Ortsmitten bauen und wurden hierfür vom Bund in der aktuellen Legislaturperiode mit insgesamt 14,6 Millionen Euro unterstützt.
Hinzu kommen Sonderprogramme des Bundes, mit denen er die Länder bei ihren Aufgaben ausnahmsweise unterstützt, wie das Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“. Mit dieser Hilfe kann mit 1 Millionen Euro Bundesförderung die Mehrzweckhalle Dalkingen, mit 3 Millionen Euro die Karl-Rau-Halle und mit 1,5 Millionen Euro Bundesförderung die Hallenbad-Sanierung in der Walter-Schmid-Halle in Giengen umgesetzt werden. Diese Unterstützung dient der nachhaltigen Aufstellung unserer Städte und Kommunen.
Im September 2020 wurden die Städte Aalen und Heidenheim als Modellprojekt smart City Aalen-Heidenheim neben 31 anderen Städten in Deutschland für eine Förderung im Rahmen des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ ausgewählt. Im Ergebnis fließen in den nächsten Jahren über 11 Millionen Euro nach Aalen und Heidenheim, um unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger und der relevanten Akteure vor Ort Vorhaben umzusetzen, die die Städte effizienter, fortschrittlicher, nachhaltiger und sozialer machen und das gesellschaftliche Leben der Bürgerinnen und Bürger weiter verbessert. Als smart City wird die Entwicklung und Umsetzung digitaler Technologien in der Stadtentwicklung bezeichnet, sektorenübergreifende digitale Strategien für das Stadtleben der Zukunft zu entwickeln und zu erproben. Dazu gehört z.B. die Erstellung eines konvergenten Netzplans als Grundlage für smarte Anwendungen in der Stadt, ein urbanes digitales Cockpit auf städtischen Homepage, auf dem alle Interessierten live relevante Daten aus dem öffentlichen Raum ablesen können:
beispielsweise zur Lärmbelastung, zur Auslastung von Parkhäusern und Parkplätzen, zu verfügbaren E-Ladestationen, ein smartes Parkleitsystem, das die Parkplatzsuche erleichtert und eine smarte urbane Logistik, um Innenstädte lebendiger und umweltfreundlicher zu machen.
Dass Aalen zusätzlich ein Modellprojekt zur Klimaanpassung in urbanen Räumen ist und mit dem Projekt „Umgestaltung Stuttgarter Straße“ mit 2,7 Mio. Euro gefördert wird, passt perfekt dazu. Die Umgestaltung der Stuttgarter Straße mit der Begünstigung von Rad- und Fußverkehr, Straßenbegleitgrün sowie neue geplante Grünflächen in der Altstadt können neue Impulse für die Attraktivität und Lebensqualität der Aalener Innenstadt bringen, wovon auch die Einzelhändler und Gastronomen profitieren werden.
Viele unsere Kommunen konnten moderne und nachhaltige Areale und Ortsmitten bauen und wurden hierfür vom Bund in der aktuellen Legislaturperiode mit insgesamt 14,6 Millionen Euro unterstützt
Im Rahmen des Bundesprogramms „Modellprojekte Smart Cities“ fließen in den nächsten Jahren über 11 Millionen Euro nach Aalen und Heidenheim, um vor Ort Vorhaben umzusetzen, die die Städte effizienter, fortschrittlicher, nachhaltiger und sozialer machen
Aalen ist zusätzlich ein Modellprojekt zur Klimaanpassung in urbanen Räumen und wird mit dem Projekt „Umgestaltung Stuttgarter Straße“ mit 2,7 Millionen Euro gefördert
Unsere innovativen Köpfe, die Tüftler und Denker in der Region brauchen innovative Bildungs- und Forschungseinrichtungen, um sich entfalten zu können. Unsere Region ist mit seiner forschungsstarken Hochschule in Aalen und den vielen innovativen Unternehmen absolut spitze. Damit dies weiterhin so bleibt, bedarf es einer zukunftsfähigen Infrastruktur für diese innovativen Köpfe. Ende 2017 realisierte die IHK Ostwürttemberg den Neubau des IHK-Bildungszentrums als größte Einzelinvestition ihrer Geschichte. Das Gebäude hat neue Maßstäbe in der überbetrieblichen und beruflichen Bildung weit über die Region hinaus gesetzt. Möglich war dies nur durch die Zuschüsse von Land und Bund in Höhe von 75 Prozent des Investitionsvolumens von rund 19 Millionen Euro.
Im November 2020 feierten wir virtuell die Übergabe der Forschungsgebäude ZiMATE und ZTN an der Hochschule Aalen. Im ZiMATE (Zentrum innovativer Materialien und Technologien für effiziente elektrische Energiewandler-Maschinen) und ZTN (Zentrum Technik für Nachhaltigkeit) werden zukünftig Forschungsaktivitäten der Hochschule Aalen untergebracht. Zur Nutzung von Synergien wurde entschieden, die Forschungsgebäude ZiMATE und ZTN in einem Gebäudekomplex für insgesamt 19,5 Mio. Euro zu errichten. Möglich war dies durch die annähernd zeitgleiche Genehmigung der beiden Fördermaßnahmen und durch eine Bundesförderung in Höhe von ca. 8 Millionen Euro.
Das ZiMATE wird neue Funktions- und Leichtbauwerkstoffe erforschen und sich damit beschäftigen, wie elektrische Maschinen effizienter werden können. Mit ZiMATE wurde die Hochschule Aalen als erste Hochschule für Angewandte Wissenschaft in Baden-Württemberg in das Förderprogramm des Bundes und der Länder aufgenommen. Das ZTN ist ein Leuchtturmprojekt der EU-Förderperiode 2014 bis 2020. Schwerpunkt in diesem neuen Areal der Hochschule Aalen ist die Forschung in den Bereichen nachhaltige Mobilität, Ressourceneffizienz, Leichtbau und erneuerbare Energien.
In der im Rahmen der Innovationsstrategie NiO im Ostalbkreis geförderter KI-Werkstatt Mittelstand werden künftig regionale Innovationskapazitäten im Bereich der Künstlichen Intelligenz aufgebaut werden. Die regionalen Unternehmen können so zukunftsfähige Technologien einführen und die automobilaffine Unternehmensstruktur nachhaltig transformieren. Dabei liegt der Fokus auf den Zukunftsfeldern nachhaltige Mobilität, Energie- und Ressourceneffizienz sowie Digitalisierung. Damit kann unsere von der Automobilzuliefererindustrie geprägte, regionale Wirtschaft wertvolle Impulse zur Transformation und Umstrukturierung gewinnen.
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