Die Bewahrung der Schöpfung, die Erhaltung der Lebensgrundlagen für künftige Generationen, ist fester Grundbaustein meines Politikverständnisses. Dabei geht es mir natürlich auch um Klima- und Umweltschutz. Wichtiger ist es aber, Nachhaltigkeit nicht nur auf den Klimaschutz zu reduzieren, sondern ganzheitlich zu gestalten. Nachhaltigkeit muss alle Lebensbereiche betreffen, sie muss von jedem Bürger, jeder Bürgerin gelebt werden. Deshalb habe ich bereits 2012 einen Stiftungslehrstuhl für Erneuerbare Energien an der Hochschule Aalen initiiert, weil Nachhaltigkeit auch viel mit Energiesicherheit zusammenhängt und wir die Technologien der Nachhaltigkeit am besten selbst und regional entwickeln und einsetzen.
Die Schöpfung bewahren
Eine ambitionierte Klimaschutzpolitik ist mir wichtig. Ich will die Schöpfung und die Artenvielfalt bewahren und so mithelfen, die natürlichen Lebensgrundlagen auch für die kommenden Generationen zu sichern. Die Klimaziele, zu denen sich Deutschland im Rahmen internationaler Vereinbarungen verpflichtet hat, gelten ohne Abstriche. Die Klimaveränderung ist die entscheidende Frage dieser Zeit, es ist eine globale Frage, die internationale Antworten braucht.
Dabei kommt es mir darauf an, Anreize zu setzen statt Verbote auszusprechen. Deutschland kann Vorbild im Klimaschutz sein. Dies gelingt aber nur dann nachhaltig, wenn wir international mit unserem Weg zeigen: Wir sind erfolgreich. Wir sind das einzige Industrieland der Welt, das innerhalb einer Generation sowohl aus Kohle, als auch aus Atomkraft aussteigt. Der Strom kommt aber nicht einfach so aus der Steckdose, er muss irgendwo produziert werden. Wir müssen deshalb mit unserem Modell zeigen, daß Ökologie und Ökonomie erfolgreich verbunden werden können.
Ökologie und Ökonomie verbinden
Rückgang des Treibhausgasausstoßes von 1990 bis 2020 in Deutschland
Anteil der Erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch 2019
Anteil der Erneuerbaren Energien am Endenergieverbrauch im Stromsektor 2019
Wirtschaftlichkeit und Offenheit für neue Technologien sind genauso wichtig wie soziale Fairness. Bei allen notwendigen Anpassungen gilt es, die BürgerInnen mitzunehmen. Der Strukturwandel in den vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländern wird mit Milliardenhilfen abgefedert. Der Treibhausgasausstoß in Deutschland sinkt. Von 1990 bis 2020 gab es einen Rückgang von rund 40 Prozent – und das trotz Wirtschaftswachstums, steigender Bevölkerungszahl und des Ausstiegs aus der Kernkraft. Seit 2005 wurden in großem Maßstab Windräder und Solaranlagen gebaut. Der Anteil der Erneuerbaren am Endenergieverbrauch lag 2019 bei über 17 Prozent, im Stromsektor sogar bei rund 42 Prozent.
Wir müssen unsere Wirtschaftsbetriebe und insbesondere die Industrie dabei unterstützen, ihre Produktion ökologisch zu gestalten, ohne dabei an Wettbewerbsfähigkeit einzubüßen. Ökologische Produktion muss deshalb wirtschaftlich sinnvoll sein. Das schaffen wir vor allem durch selbst entwickelte Technologien.
Im Wahlkreis war es mir wichtig, die Bevölkerung mitzunehmen und unsere eigenen Fähigkeiten im Bereich der Erneuerbaren Energien zu entwickeln. Deshalb habe ich den Stiftungslehrstuhl für Erneuerbare Energien an der Hochschule Aalen gegründet.
Mit einigen KollegInnen habe ich mich frühzeitig für weitere Maßnahmen im Bereich eines nachhaltigen Klimaschutzes ausgesprochen. Unseren Appell für eine „grüne Null“ finden Sie hier:
Gelebte Nachhaltigkeit: Was mir wichtig ist
Nachhaltig Wirtschaften – solide und generationengrechte Finanzen
Wir leben glücklicherweise immer länger – stabile Renten und längere Lebenszeiten müssen mit guten Zukunftsaussichten jüngerer Generationen im Einklang stehen. Jedoch muss der Staat auch in neue Technologien investieren, und wir müssen die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie abfedern. Deshalb muss man jetzt zum Instrument der Verschuldung greifen, was dank der bisher soliden Finanzpolitik auch möglich ist. Dennoch will ich, daß die jüngeren Generationen nicht mit einer erdrückenden Schuldenlast belegt werden.
Deshalb bin ich für eine schnelle Rückkehr zur Schuldenbremse und für Prioritätensetzung bei der Ausgabenpolitik. Ab 2022 muss das Ziel sein, wieder zur regulären, im Grundgesetz verankerten, Schuldenbremse zurückzukehren, die eine jährliche Neuverschuldung von rund 10 Mrd. Euro gestattet. Es gibt keinen Automatismus zu soliden Finanzen, d.h. wir brauchen einen klaren Fahrplan, um zur finanziellen Ausgeglichenheit zurückzukehren. Ausgabenwünsche müssen streng geprüft und sinnvoll bewertet werden. Dafür braucht es eine strikte Priorisierung.
Nachhaltige Arbeit – Forschung für effiziente und klimafreundliche Technologien
Mit der BMBF-Strategie „Forschung für Nachhaltigkeit“ soll Nachhaltigkeit in Gesellschaft und Wirtschaft gefördert werden. Deshalb wurde die Forschungsförderung zum Schutz des Klimas und für mehr Nachhaltigkeit verdoppelt. Soziale und technologische Innovationen müssen voran gebracht werden. Deutschland ist Innovationsland. Unsere Innovationskraft ist die Grundlage für unsere Wirtschaftskraft. Mit der Nachhaltigkeitsforschung soll deshalb auch ein Innovationsschub für die deutsche Wirtschaft in der Post-Corona-Zeit ausgelöst werden.
Auch das geplante Lieferkettengesetz soll im Sinne der Nachhaltigkeit wirksam zum Schutz von Menschenrechten und der Umwelt in Produktionsländern beitragen.
Nachhaltige Landwirtschaft –Zukunft für bäuerliche Familienbetriebe
Die Landwirtschaft ist für die Biodiversität unerlässlich. Natur-, Tier- und Umweltschutz sind ohne die Landwirtschaft nicht umsetzbar. Hauptgründe des Artenschwunds sind insbesondere der Verlust natürlicher Lebensräume wegen Besiedlung und neuer Verkehrswege sowie Lichtverschmutzung. Ziel muss es deshalb sein, unsere bäuerlichen Familienbetriebe in der Landwirtschaft zu erhalten. Dies muss mit einer gesellschaftlichen Akzeptanz einhergehen, wie auch mit einer dringend benötigten Planungs- und Rechtssicherheit für die Betriebe.
Grundsätzlich gilt für mich: Höhere Preise für Fleisch und Milch sind unabdingbar, damit sowohl Einkommen der Landwirte gesichert, als auch klima- und umweltpolitische Notwendigkeiten berücksichtigt werden können. Das Gesetz gegen unlautere Handelspraktiken ist hierbei ein wichtiger Baustein.
Nachhaltiger Leben – umweltfreundliche Mobilität – ganzheitliche Gesundheit
Durch unseren Lebensstil beeinflussen wir die Umwelt, das Klima und unsere eigene Gesundheit. Ich bin selbst Vegetarier, aber ich schreibe niemandem vor, wie sie zu leben haben oder wie der Speiseplan aussehen muss. Dennoch ist mir wichtig, Anreize zu geben, um die Nachhaltigkeit in das Bewusstsein der Bürgerinnen und Bürger zu bringen.
Ab 2021 wird ein nationaler Handel mit Verschmutzungsrechten für CO2 eingeführt, welcher bei Benzin und Diesel, Heizöl und Gas ansetzt. Die Pendlerpauschale steigt gleichzeitig 2021 ab dem 21. Kilometer von 30 auf 35 Cent pro Kilometer. Von Anfang 2024 bis Ende 2026 wird sie für die Fernpendler um weitere drei Cent auf 38 Cent angehoben.
Daneben wurden steuerliche Erleichterungen bei Zuschüssen von Arbeitgebern zu Jobtickets und Dienstfahrrädern sowie bei der Bereitstellung von klimafreundlichen Dienstwagen eingeführt. Der Austausch einer alten Ölheizung gegen ein neues klimafreundliches Modell wird mit 40 Prozent der Kaufsumme gefördert.
Damit der öffentliche Personennahverkehr attraktiver wird, erhöht der Bund die sogenannten Regionalisierungsmittel für die Länder um insgesamt rund 5,2 Milliarden Euro von 2020 bis 2031. Zudem erhielten die Länder im Jahr 2020 einmalig zusätzliche Mittel aus dem Konjunkturpaket in Höhe von 2,5 Milliarden Euro für den ÖPNV. Durch den Ausbau und die Verbesserung des Schienenverkehrs sollen Anreize für eine umweltfreundliche Mobilität gesetzt werden, und keine Verbote von Autos.
Die Pendlerpauschale steigt 2021 ab dem 21. Kilometer von 30 auf 35 Cent pro Kilometer
Von Anfang 2024 bis Ende 2026 wird die Pendlerpauschale für Fernpendler um weitere drei Cent auf 38 Cent angehoben
Der Austausch einer alten Ölheizung gegen ein neues klimafreundliches Modell wird mit 40 Prozent der Kaufsumme gefördert
Die Länder erhielten im Jahr 2020 einmalig zusätzliche Mittel aus dem Konjunkturpaket in Höhe von 2,5 Milliarden Euro für den öffentlichen Personennahverkehr
Der Bund erhöht von 2020 bis 2031 für die Länder die Regionalisierungsmittel für den öffentlichen Personennahverkehr um insgesamt rund 5,2 Milliarden €
Den demographischen Wandel nachhaltig gestalten, dazu gehört auch nachhaltiger und gesundheitsbewusster zu leben. Einsamkeit bekämpfen durch neue Strategien und Gesundheit ganzheitlich denken, ist für mich wichtig. Deshalb habe ich mich auch für das Integrative Haus der Gesundheit in Heidenheim eingesetzt, das vom Bund als Mehrgenerationenhaus gefördert wird.
Das Haus der Gesundheit ist hierbei ein einzigartiges Projekt, das eine sehr breite Zielgruppe anspricht. Von der Familiengründung, über die Geburt und Begleitung in den frühen Lebensphasen, widmet es sich genauso Menschen in älteren Lebensphasen, sozial benachteiligten, geflüchteten und kranken Menschen. Das Miteinander steht im Vordergrund.
Downloads
Klima- und Umweltschutz
Was meine Fraktion bislang für den Klima- und Umweltschutz erreicht hat und wie wir nachhaltig vorgehen wollen, erfahren Sie hier:
Faktenblatt Klima- und Umweltschutz (PDF)
Klimaschutzmaßnahmen
Umgesetzte Maßnahmen und Beschlüsse zur Begrenzung des Klimawandels in der 19. Wahlperiode.
Klimaschutzmaßnahmen 19. Wahlperiode (PDF)
Unser Weg zur „Grünen Null“
Mit einigen KollegInnen habe ich mich frühzeitig für weitere Maßnahmen im Bereich eines nachhaltigen Klimaschutzes ausgesprochen. Unseren Appell für eine „grüne Null“ finden Sie hier:
Unser Weg zur „Grünen Null“ (PDF)
Gemeinsam gegen Einsamkeit
Positionspapier „Gemeinsam gegen Einsamkeit – Für eine nationale Strategie“ der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag:
Gemeinsam gegen Einsamkeit (PDF)
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