Newsletter Kiesewetter kompakt Sonderausgabe 1/2016

Persönliche Notizen – Wahlkreis und Land

Persönliche Notizen – Wahlkreis und Land

Bevor ich Ihnen von den letzten Terminen im vergangenen Jahr berichte, wünsche ich Ihnen allen zunächst ein glückliches und gesegnetes Jahr 2016!

Nach der anstrengenden letzten Sitzungswoche nahm ich am Samstag, 19. Dezember, an der traditionellen Weihnachtsfeier der CDU Ellwangen teil. Es waren zahlreiche Gäste gekommen. Gemeinsam verbrachten wir einige vorweihnachtliche Stunden.

Abends ging es weiter nach Auernheim. Der Musikverein und die Jugendkapelle spielten gemeinsam ein grandioses Weihnachtskonzert verbunden mit einem herrlichen Schwank der Theatergruppe. Am Sonntag freute ich mich dann über ein paar Stunden im Kreise der Familie.

Am Montag standen die traditionellen Weihnachtsbesuche mit meinem Landtagskollegen Bernd Hitzler auf dem Programm: Einen ganzen Tag lang besuchten wir verschiedene Stationen, insbesondere ehrenamtliche und gemeinnützige Institutionen, rund um Heidenheim. Zunächst luden wir jedoch zu einem Presse-Frühstück in die CDU Kreisgeschäftsstelle ein. Einen Bericht dazu können Sie hier lesen.

Bei der Diakonie Heidenheim erkundigten wir uns über die umfassende und mich sehr beeindruckende Betreuungsarbeit von der Sucht- über die Schuldnerberatung bis hin zur umfassenden Flüchtlingshilfe.

Anschließend ging es weiter zum Jobcenter Heidenheim. Der Geschäftsführer Norbert Bach informierte uns mit einer Reihe von Mitarbeitern über die aktuelle Lage auf dem zweiten Arbeitsmarkt, die Unterstützungsmaßnahmen, aber auch über das Engagement in der Flüchtlingsarbeit. Von einer Absenkung der Mindestlöhne für Flüchtlinge warnt das Jobcenter, da es bessere Angebote über Praktika bzw. sechsmonatige Ausnahmeregelungen wie bei Langzeitarbeitslosen gebe. Außerdem würde eine Absenkung zu einem Ausgrenzen bzw. Benachteiligen einheimischer Zielgruppen führen, für die solche Regelungen nicht vorgesehen sind.

Am Nachmittag trafen wir rund 10 Mitglieder der verschiedenen Freundeskreise Asyl des gesamten Landkreises. Wir diskutierten über die aktuelle Flüchtlingssituation im Landkreis, über die Möglichkeiten der ehrenamtlichen Unterstützung und über Handlungsbedarf und Lösungsansätze der Politik. Für mich war es eine sehr bereichernde Diskussion, insbesondere weil die ehrenamtlichen Helfern aus Ihrer täglichen praktischen Arbeit mit den Flüchtlingen berichten konnten. An dieser Stelle möchte ich den ehrenamtlichen und hauptamtlichen Helfern deshalb meinen großen Dank und Respekt aussprechen!

Am Abend besuchten wir abschließend die DRK Bereitschaft Heidenheim. Der Leiter Rainer Elsenhans und sein Team erklärten uns zu Beginn den Aufbau und die Funktionsweise der Leitstelle und berichteten von den tollen Leistungen der zahlreichen ehrenamtlichen sogenannten "Helfer vor Ort", die eine wertvolle Bereicherung der Rettungskette sind.

Am Dienstag ging es in den Altkreis Aalen. Gemeinsam mit Winfried Mack besuchte ich auch hier im Rahmen der traditionellen Weihnachtsbesuche eine Reihe von Stationen.

Im Ladencafé des Rabenhofs in der Ellwanger Innenstadt trafen wir am Vormittag einige Frauen und Männer des Freundeskreis Asyl Ellwangen. Sie berichteten beeindruckend positiv über ihre Erfahrungen in der Flüchtlingsbetreuung und Integrationsarbeit, wie auch über die entspannte Situation in der LEA Ellwangen.

Anschließend schauten wir in den Redaktionen der Schwäbischen Post und der Aalener Nachrichten vorbei. Hier berichteten wir über unsere Ziele für das Jahr 2016 und schauten auf das vergangene Jahr zurück. Berichte hierzu finden Sie in der SchwäPo und den Aalener Nachrichten.

Beim Deutschen Roten Kreuz in Aalen berichtete der Geschäftsführer Matthias Wagner über die großen Herausforderungen, die der DRK Kreisverband 2016 bewältigen muss. An der Landesschule in Ellwangen sollen 6 Klassen für die Ausbildung der Notfallsanitäter geschaffen werden. Ferner kann der Kreisverband wegen Personalmangels zurzeit keine weiteren Kunden mehr bei der ambulanten Altenpflege aufnehmen. Die Aalener Nachrichten berichteten hier über den Besuch.

Anschließend ging es weiter zu den Maltesern. Stadtbeauftragter Bernd Schiele und Bezirksgeschäftsführer Torsten Felgenhauer berichteten vorwiegend über die Flüchtlingsarbeit, insbesondere die Ausstattung mit Betten für Flüchtlingsunterkünfte.

Traditionell fand der Ausklang der Weihnachtsbesuche bei den Johannitern mit Regionalvorstand Friedrich Krebs und seinem Team statt. Hier sind immer wieder die Berichte über die Jugendarbeit und den Schulsanitätsdienst beeindruckend. Allerdings belasten Ganztagsschulen die Bereitschaft der jungen Generation beim Engagement.

Des Weiteren besuchten Winfried Mack und ich zwei wichtige Polizeidienststellen im Wahlkreis. Dort erhielten wir einen Einblick in die großen Herausforderungen und die enorme Belastung der Polizisten gerade auch in der Flüchtlingsarbeit und bei der Einbruchskriminalität. Unsere Polizei sorgt täglich für unsere Sicherheit! Dem unermüdlichen Einsatz der Polizistinnen und Polizisten gilt an dieser Stelle mein höchster Respekt und Dank!

Die Weihnachtsaktionen rundete die traditionelle Weihnachtsfeier der Jungen Union Ostalb ab. Kreisvorsitzender Thomas Häfele und das hervorragende Team der JU Oberkochen hatten eine herausragende Feier vorbereitet!

Anschließend freute ich mich auf eine paar ruhigere Tage im Kreise meiner Familie, unterbrochen durch die traditionelle Winterwanderung der JU Heidenheim. In diesem Jahr wanderten wir bei herrlichem Wetter und warmen, ja frühlingshaften Temperaturen durch das Eselsburger Tal.

Letzter Termin des Jahres war der sog. „Kiesewetter-Pokal“. Die E-Jugend des Steinheimer Fußballvereins führt nun bereits zum 4. Mal das Fußballturnier mit zehn Mannschaften, die aus dem Wahlkreis und sogar bis aus Geislingen, Illertissen und Neu-Ulm kamen, durch. Ein klasse Abschluss eines doch sehr ereignisreichen Jahres.

Rückblick 2015

An dieser Stelle möchte ich die Gelegenheit nutzen und auf einige wichtige Ereignisse des Wahlkreises im vergangen Jahr zurückblicken.

Der Jahresbeginn schloss sich an 2014 mit einer großen Zahl an Bürgergesprächen und Vor-Ort-Besichtigungen zur B29 an. Gemeinsam mit Winfried Mack und Landrat Klaus Pavel waren wir viel unterwegs, diskutierten und überlegten mögliche Trassenführungen. Hintergrund war unsere Idee, das Vorhaben einer ortsdurchfahrtsfreien B 29 von der Röttinger Höhe bis nach Nördlingen nach Jahren der Stagnation, ja Verhinderung, nachträglich für den Bundesverkehrswegeplan „anzumelden“. Für die gesamte Region, die seit Jahrzehnten stark belastete Bevölkerung und für die regionale Wirtschaft wäre dies von herausragender Bedeutung. Winfried Macks und mein Engagement bekamen zusätzlich Rückenwind durch die Entscheidung des Bundes, die B29 endlich von Mögglingen über Essingen bis Aalen vierspurig auszubauen. Deshalb ist es auch so wichtig, neben dem Rombachtunnel und der klassischen Westumfahrung von Aalen, den Albaufstieg bei Unterkochen und die Ortsumfahrung Ebnat (B29a) intensiv anzupacken. Da sind wir in Gesprächen mit unserem verkehrspolitischen Sprecher Ulrich Lange, MdB (CSU) aus Donauwörth.

Im März konnten wir dann die vom Kreistag beschlossene Machbarkeitsstudie des Landratsamtes symbolisch im BMVI übergeben.

Highlight im Frühjahr waren die 4. Königsbronner Gespräche. Hauptgäste waren der Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller und Botschafter a. D. Wolfgang Ischinger, die mit vielen weiteren Gästen das Thema „Herausforderung Gleichzeitigkeit von Krisen – Bessere Krisenbewältigung durch einen vernetzten Ansatz“ diskutierten.

Seit Anfang April die ersten Flüchtlinge in der neu eröffneten Landeserstaufnahmestelle in Ellwangen ankamen, begleitet das Thema und die große Diskussion der Flüchtlingsproblematik mich täglich. Neben zahlreichen Besuchen in der LEA, vielen Gesprächen mit Ehrenamtlichen und Flüchtlingen im Wahlkreis, war das Thema wohl für alle Bürgerinnen und Bürger omnipräsent. Auch im Bundestag haben wir das Jahr über heftig diskutiert! Es wird uns auch dieses Jahr in Atem halten.

Viele Bürgerinnen und Bürger haben sich zum Thema geäußert. Damit wir offen und ohne Vorbehalte diskutieren konnten, habe ich gemeinsam mit Winfried Mack einen Diskussionsmarathon durch den Wahlkreis durchgeführt; wir waren in fast allen Gemeinden in den Regionen Aalen und Heidenheim.

Im Juni wurden die Zahlen der Bundesförderung aus dem Sondervermögen für finanzschwache Kommunen bekannt gegeben. 3,3 Millionen Euro Bundesfördermittel gingen bzw. gehen hierbei in den Landkreis Heidenheim. Insgesamt rund 5,2 Millionen Euro erhalten finanzschwache Städte und Gemeinden im Ostalbkreis zusätzlich für Investitionen in die Infrastruktur und die Bildungsinfrastruktur.

Ein in diesem Sinne auch sehr erfreulicher Tag war der 20. Mai. Bundesministerin Dr. Barbara Hendricks übergab der Stadt Aalen für die Sanierung des Limesmuseums die Förderurkunde. Ich hatte mich intensiv für die Förderung eingesetzt und freue mich umso mehr, dass das Limesmuseum 2,4 Mio. Euro Bundesmittel erhält!

Am 27. Juli freute ich mich im Nachbarwahlkreis bei einem ganz besonderen Termin dabei zu sein: Dem Spatenstich der B29 in Mögglingen! Nur wenige Tage zuvor konnte ich Bürgermeister Hofer in Essingen eine gleichsam erfreuliche Nachricht übermitteln: Der Bund erteilt Baufreigabe für den 4-spurigen Ausbau der B29 Aalen-Essingen. Lange hatten die Bürgerinnen und Bürger gewartet; in diesem Jahr dürfte es mit dem Ausbau dann losgehen.

Im Sommer standen wie in jedem Jahr die traditionellen Sommeraktionstage der CDU Ostalb und Heidenheim auf dem Programm. Jeweils eine Woche war ich mit den Kollegen Hitzler und Mack bei zahlreichen Dorfrundgängen, Firmenbesichtigungen und Vereins- und Bürgergesprächen unterwegs. Auch in der Löwenbrauerei kamen wir vorbei.

Im September wählte der CDU Kreisparteitag Ostalb einen neuen Kreisvorstand, ich hatte die Ehre neuer Kreisvorsitzender in Nachfolge meines Kollegen Norbert Barthle MdB zu werden. Mit Tim Bückner folgte auf Jürgen Dönninghaus ein neuer CDU Kreisgeschäftsführer. Unser Schwerpunkt liegt zunächst in der Fokussierung auf den Landtagswahlkampf und der Konsolidierung unserer Finanzen.

Im September gratulierte ich der Familienbildungsstätte "Haus der Familie" aus Heidenheim für ein überzeugendes Konzept. Die Heidenheimer Institution wird vom Bund mit 50.000 Euro gefördert!

Bei den Bund-Länder-Gesprächen zur Flüchtlingspolitik, die in Folge eine enorme Änderung des Asylrechts zur Folge hat, gab es darüber hinaus noch eine weitere positive Nachricht für unsere Region:

Bund und Länder einigten sich darauf, dass die Regionalisierungsmittel 2016 auf 8 Mrd. Euro erhöht und in den Folgejahren jährlich mit einer Rate von 1,8 Prozent dynamisiert werden. Die Mittel des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG) werden im Rahmen der Neuregelung der Bund-Länder Finanzbeziehungen ungekürzt über 2019 hinaus fortgeführt.

Lange hatten wir gerungen und diskutiert, alternative Konzeptvorschläge erörtert und uns über das mangelnde Interesse des Landes Baden-Württemberg aufgeregt. Im Oktober konnte die Landesgruppe BW bzgl. der Krankenhausfinanzierung noch einige maßgebliche Verhandlungserfolge erzielen. Insbesondere wird zum Beispiel der Versorgungszuschlag in Höhe von 500 Mio. Euro weiterhin bezahlt.

Im November freute ich mich im Bundestag über hohen Besuch aus der Heimat. 30 Bürgermeister aus dem Ostalbkreis machten die Hauptstadt „unsicher“ und diskutierten u.a. mit Bundesfinanzminister Dr. Schäuble über die Bund-Länder-Finanzbeziehungen und die Flüchtlingskrise.

 

Beim Bundesparteitag der CDU in Karlsruhe freute ich mich besonders, dass meine Initiative, einen Freiwilligen Gesellschaftsdienst mit bis zu 400.000 Stellen zu schaffen, von den Delegierten einstimmig  beschlossen wurde. Auch für anerkannte Asylbewerber sehe ich hier eine große Chance unsere Werte zu lernen und sich durch den freiwilligen Dienst an der Gesellschaft in Deutschland gut zu integrieren.

Ausblick 2016

Neben der bevorstehenden Landtagswahl am 13. März, einer Vielzahl an internationalen Krisen und einem weiterhin anhaltenden Flüchtlingszugang, sehe ich für den Wahlkreis ganz besonders folgende Themen und Herausforderungen im Jahr 2016: Den Breitbandausbau, für den nun der Bund auch ein Programm explizit für den ländlichen Raum aufgelegt hat und den Ausbau der Verkehrsinfrastruktur. Hier wird es besonders spannend, wenn im Frühjahr der Bundesverkehrswegeplan vorgestellt wird. Mit dem Beschluss zum Haushalt 2016 haben wir auch den Weg frei für den Investitionshochlauf des Bundes gemacht. Bis 2018 werden die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur um 40 Prozent steigen! In Heidenheim kämpfen wir weiterhin für den Ausbau der Brenzbahn.

Bereits heute freue ich mich auf die 5. Königsbronner Gespräche, dieses Mal zum Thema Außenpolitik und Fluchtursachenbekämpfung, bei denen dieses Jahr der Flüchtlingskoordinator und Bundeskanzleramtschef Peter Altmaier zu Gast sein wird.

Die Unterbringung und Integration der Flüchtlinge und Asylbewerber wird uns mit Sicherheit auch in diesem Jahr vorrangig beschäftigen, genauso wie der Erhalt unserer kommunalen Krankenhausversorgung und die Bekanntgabe des Bundesverkehrswegeplanes, der bis 2030 gültig sein wird. Ferner geht es mir um die Sicherheit der Arbeitsplätze in unseren exportorientierten Unternehmen, die die krisenhaften Entwicklungen gerade im Nahen und Mittleren Osten aber auch im nördlichen Afrika sehr rasch wie feine Seismographen spüren.

Eine der wichtigsten Herausforderungen wird jedoch sein, den Zusammenhalt unserer Gesellschaft zu erhalten. Hier will ich weiterhin mit ganzer Kraft und Ihnen gemeinsam mitwirken!

Ich freue mich auf unsere Begegnungen und wünsche Ihnen allen ein gesundes und gesegnetes Jahr 2016!

Haben Sie Vorschläge, Anregungen oder Fragen?

Ich bin für Sie erreichbar:
030 – 227 77594
Roderich Kiesewetter MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin