Newsletter Kiesewetter kompakt Sonderausgabe 1/2015

Persönliche Notizen – Wahlkreis und Land

Persönliche Notizen – Wahlkreis und Land

Nach einer überaus ereignisreichen letzten Sitzungswoche, startete ich Freitagabend mit dem Bieranstich auf der Ipfmesse in die Sommerpause. Bei tropischen Temperaturen waren über 1000 Gäste gekommen,  um gemeinsam den Auftakt der traditionsreichen Messe zu feiern. Die Ipfmesse ist seit jeher fester Bestandteil unserer Region und unserer Kultur. Das Erleben von Tradition, die Stärke unserer regionalen Wirtschaft und das gemeinsame Feiern und Genießen machten die Ipfmesse über zwei Jahrhunderten zu einem Erfolg unserer Heimat, welcher über unsere regionalen Grenzen hinaus hoch geschätzt wird.

Am Samstag, dem 4. Juli, nahm ich am Stadtfest der Stadt Lauchheim teil. Nach dem traditionellen Festgottesdienst ging es gemeinsam mit Winfried Mack MdL und Bürgermeisterin Andrea Schnele zum Frühschoppen. Ein tolles Ambiente bei knapp 37 Grad. Einen Artikel dazu finden Sie hier.

Mittags ging es dann wieder nach Bopfingen. Das traditionelle Platzkonzert und anschließender traditioneller Festumzug zur Ipfmesse lockte zahlreiche Menschen auf die Straße. Jedes Jahr aufs Neue bin ich mit meiner Frau, wie alle anwesenden Gäste, von diesem Spektakel überwältigt.

Den Nachmittag verbrachte ich auf der Ipfmesse mit Besuchen der ausstellenden Unternehmen und vor allem vielen Gesprächen mit Bürgern.

Der Sonntag begann mit einem Frühschoppen anlässlich der 20 Jahrfeier des KWA Albstift. Gemeinsam mit Annette Widmann-Mauz, parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesministerium für Gesundheit, diskutierten die anwesenden Gäste über die aktuelle Gesundheits- und Generationenpolitik in Deutschland. Der volle Saal war Ausdruck des großen Interesses an diesen brisanten Themen in unserer Gesellschaft. Gesundheits- und Generationenpolitik müssen in Zukunft insbesondere in Hinblick auf den demographischen Wandel ausgestaltet werden.

Anschließend besuchte ich die Jubiläumsfeier „100 Jahre Rathaus Adelmannsfelden“. Anstatt einiger Grußworte sangen wir Redner ein gemeinsames Ständchen, in das schon bald die vielen Gäste einstimmten. In den kommenden zwei Tagen wurde das Rathaus gebührend gefeiert. Ein Straßenfest bereitete auch Bürgerinnen und Bürger aus der regionalen Nachbarschaft große Freude. Einen Artikel dazu finden Sie hier. Danach bummelte ich nochmals über die trotz brütender Hitze gut besuchten Ipfmesse.

Am 6. Juli war ich zu Gast bei der traditionellen Bauernkundgebung der Ipfmesse. Ohne Vertreter unserer regionalen Landwirtschaft wäre eine Ipfmesse nicht zu denken. Neben dem erheblichen Beitrag, den die Landwirtschaft zu unserem Wohlstand leistet, steht sie für regionale Verwurzelung, nachhaltiges Wirtschaften und Verantwortung für den Betrieb, aber auch für Gesellschaft und Umwelt im Allgemeinen. Die traditionelle Bauernkundgebung hat sich zu einem wichtigen Sprachrohr der Landwirtschaft entwickelt, das wird nicht zuletzt an dem überfüllten Festzelt deutlich. In den Aalener Nachrichten und in der Schwäbischen Post erschienen Artikel zum Thema.

Nachmittags besuchte ich das große Unionstreffen der CDU Ostalb für den Mittelstand. Viele Funktionsträger der CDU sowie Vertreter des Mittelstandes aus der Region waren zum gemeinsamen Gesprächsaustausch auf die Ipfmesse gekommen.

Anschließend war ich neben Kultusminister Andreas Stoch und vielen kommunalen Vertretern der Stadt Giengen zu Gast beim gemeinsamen Fastenbrechen des Türkisch-Islamischen Kulturvereins Giengen. Auch bei über 35 Grad verzichten gläubige Muslime auf Essen und Trinken. Die Stimmung war deshalb besonders ausgelassen und fröhlich, als nach Sonnenuntergang endlich wieder getrunken und gegessen werden durfte. Eine genauere Erläuterung des Fastenanbrechens können Sie hier nachlesen.

Nach einem kurzen Pressefrühschoppen auf der Ipfmesse traf ich mich am Dienstag, den 7. Juli, mit den Wirtschaftsjunioren Heidenheim zu einer offenen Gesprächsrunde. Gemeinsam diskutierten wir über aktuelle ordnungspolitische Maßnahmen, insbesondere im Hinblick auf Neugründung und Unterstützung von jungen Unternehmen. 

Am 8. Juli nahm ich an der Programmkommission CDU Baden-Württemberg in Stuttgart teil. Ziel der Kommission ist die Erarbeitung eines Regierungsprogrammes für die Landtagswahl 2016. In der ersten Sitzung besprachen wir insbesondere grobe inhaltliche Schwerpunkte und steckten den weiteren Zeitplan ab.

Am Donnerstag fand eine Jurysitzung zum Deutschen Bürgerpreis Heidenheim 2015 statt. Schon zum dritten Mal habe ich die Ehre Teil dieser Jury zu sein. Die Auswertung und Beurteilung der eingegangen Bewerbungen macht mir nach wie vor großen Spaß.

Am 9. Juli lud die Frauen Union Ostalb gemeinsam mit dem Ortsverband Aalen zu einer politischen Diskussionsveranstaltung ein. "TTIP-Wohltat oder Schandtat? Globalisierung zw. Chlorhünchen und Schiedsgerichten" lautete das Thema, das viele interessierte Bürgerinnen und Bürger anzog.

Der 10. Juli begann mit einem Besuch der Firma WIKORA GmbH in Hermaringen. WIKORA ist ein mittelständisches Unternehmen das Speicher- und Solarlösungen von der Entwicklung über die Konstruktion bis hin zur Serienfertigung im eigenen Haus herstellt. Seit seiner Gründung im Jahr 1950 ist das Unternehmen dem Standort Hermaringen treu geblieben und ist damit verlässlicher Arbeitgeber für Bürgerinnen und Bürger unserer Region.

 

Anschließend traf ich gemeinsam mit Landrat Thomas Reinhardt den Geschäftsführer des Klinikum Heidenheim, Herrn Genz, zum Gespräch. Thema war das kürzlich im Parlament in erster Lesung beratene Krankenhausstrukturgesetz. Die Reform ist für eine qualitativ hochwertige ärztliche Grundversorgung, insbesondere im ländlichen Raum, zwar unumgänglich: dadurch kommen aber auch dem Kreis und seinen Kliniken neue Aufgaben zu: Noch mehr Kooperation und Bündelung weiterer Querschnittsaufgaben und womöglich auch mehr Spezialisierung und Aufgabenteilung. Hierfür hat der Kreis viel eigene Kompetenz und bereits erhebliche Fortschritte erzielt. Dennoch ist der Gesetzentwurf für unseren ländlichen Raum nicht hilfreich, weil kaum mehr Einsparpotentiale vorhanden sind. Zudem hat unser Bundesland eine viel geringere Krankenhausdichte als die meisten anderen Bundesländer, also schon erhebliche Vorleistungen erbracht. Ich setze mich für eine Stärkung unserer kommunal geführten Krankenhäuser ein, eine Privatisierung würde automatisch zu mehr Spezialisierung und damit weiteren Anfahrtswegen führen. Gut wäre eine deutlich engere Kooperation der kommunal geführten Kliniken unseres Wahlkreises, z.B. über eine Ostalb-Holding, dazu müssen aber noch einige Anpassungen erfolgen, um die vier Kliniken zu sichern. Bitter ist, dass unsere Landesregierung an der Bund-Länder-Kommission zum Krankenhausfinanzierungsgesetz einfach nicht teilgenommen hat und damit den Gesetzentwurf anderen überlassen hat, eigentlich unfassbar töricht!

Nachmittags besuchte ich den Festakt „50 Jahre Altenzentrum Hansegisreute“. Die beeindruckende Atmosphäre bei diesem großartigen Jubiläum wird mir – und sicher auch allen anwesenden Gästen – noch lange in Erinnerung bleiben. Der Umgang mit dem Alter zeigt die Menschlichkeit einer Gesellschaft. Das Altenzentrum Hansegisreute übernimmt diese Aufgabe vorbildlich. Den Pflegerinnen und Pflegern sowie allen helfenden Händen gebührt große Anerkennung. Mehr dazu lesen Sie hier.

Nachdem ich am Wochenende als Präsident des Reservistenverbandes an dessen Präsidiumstagung teilnahm, war ich am Sonntagnachmittag zu Gast beim Umzug des Kinderfestes Auernheim. Nicht nur die Kinder hatten sichtlich Freude an dem Spektakel. Jung und Alt feierten zusammen in ausgelassener Stimmung.

Anschließend besuchte ich den Tag der offenen Stalltür beimQ-Hof Raunecker. Der Familienbetrieb bot einiges für rund 7000 Gäste: Stallbesichtigung, Feldrundfahrten und Kinderparcours bereiteten dem bunten Publikum große Freude.

Abends schaute ich beim Marktfest in Dischingen vorbei. Kapellen vom Härtsfeld begeisterten die Gäste mit einem abwechslungsreichen musikalischen Programm. Toll!

Am Montag, den 13. Juli, besuchte ich die Abschlusssitzung des Kreistages Heidenheim mit anschließendem traditionellem Sommerfest.

Am Abend des 14. Juli war ich zu Gast bei der zweiten Kulturlandschaftswerkstatt des Regionalverbandes Ostwürttemberg. Ein stark besetztes Podium diskutierte über „Wandel und Zukunft der Kulturlandschaft in Ostwürttemberg“. Das engagierte Publikum stellte spannende Fragen am Ende der Diskussion.

Der 15. Juli begann auf Einladung des CDU-Stadtverbandes Oberkochen mit einer Besichtigung des äußerst beeindruckenden und sehr ansprechenden Städtischen Kindergartens „WIESENWEG“. Nach einer kurzen Begrüßung folgten ein Rundgang in der Regelgruppe und ein Gespräch mit der Kinderhausleitung und den Erzieherinnen zum Thema „Kinderbetreuung in Oberkochen – Vereinbarkeit Familie/Beruf“. Der Kindergarten arbeitet schon einige Jahre mit dem Unternehmen Carl Zeiss zusammen, um den beschäftigten Eltern im Unternehmen die nötige Unterstützung zu bieten. 110 Kinder aus 28 Nationen, 56 Kinder mit Migrationshintergrund zeigen, dass der demographische Wandel und die Einwanderung auch bei uns auf der Ostalb zum Alltag gehören!

Anschließend machte ich mir gemeinsam mit der CDU Ellwangen erneut ein Bild von den Umständen in der Landeserstaufnahme für Flüchtlinge in Ellwangen. Ca. 80 Teilnehmer nahmen an der Führung durch das Gelände teil. Das hohe Interesse an dem anschließenden Bürgergespräch - das weitgehend spannungsfrei trotz einiger weniger populistischer bzw. unsachlicher Statements verlief - zeigte, wie brisant das Thema auch für die Bürger unserer Region ist. Berichte dazu finden Sie hier und hier.

 

Die Flüchtlingsfrage können wir nur gemeinsam lösen: Bund, Länder, Kommunen und Bürgerinnen und Bürger müssen sich gleichermaßen bei der Integration von Flüchtlingen beteiligen. Ein erster Schritt in Richtung erfolgreiche Integration wäre die Beteiligung der Migranten in Freiwilligendiensten. Neben einer besseren Versorgung in den Einrichtungen könnte eben auch eine bessere Integration von Einwanderern, Migranten und anerkannten Asylbewerbern gefördert werden. Artikel dazu erschienen im Fokus, in der FAZ und auf Spiegelonline.

Persönliche Notizen – Berlin

Persönliche Notizen – Berlin

Am Donnerstag flog ich kurzfristig nach Berlin um dort an der Fraktionssitzung am Donnerstagabend teilzunehmen- Von 18.00 bis 23.15 Uhr diskutierten wir innerhalb der Union über die weitere Vorgehensweise bzgl. Griechenland.

Abgestimmt wurde dann am Freitag im Plenum über die Erteilung eines Mandats für Verhandlungen der Bundesregierung über die Gewährung von Finanzhilfen an die Hellenische Republik Griechenland. Als Außenpolitiker bin ich eindeutig für die Beteiligung Deutschlands an den Verhandlungen. Die Verhandlungen würden auch ohne unsere Beteiligung stattfinden, so dass wir dann unsere Interessen weder einbringen noch durchsetzen könnten. Deshalb habe ich auch kein Verständnis, dass einige unserer Kolleginnen und Kollegen sich weigern, mitzuhelfen, dass unsere Regierung in den zähen und schwierigen Verhandlungen ein starkes Verhandlungsmandat des Bundestages erhält! Ob ich dem Verhandlungsergebnis zustimmen kann, mache ich von seinem Inhalt abhängig. Gegenwärtig fehlen mir sowohl die Verlässlichkeit Griechenlands als auch ein überzeugendes Argument, wieso andere Euro-Staaten in Notlagen Reformen anstrengen sollen, wenn Griechenland durch Erpressung zeigt, wie es auch gehen kann!

Wichtig ist zu betonen, dass es bei der heutigen Abstimmung nicht um ein weiteres Hilfsprogramm für Griechenland ging, sondern um die Erteilung eines Verhandlungsmandats. Es gab eine sehr breite Mehrheit mit 439 Ja-Stimmen, bei 119 Nein-Stimmen und 40 Enthaltungen (bei 598 abgegebenen Stimmen von bei 631 möglichen)

Ein außerordentliches Ergebnis konnte bereits in den Atomverhandlungen mit dem Iran erzielt werden. Die gefundene Lösung in dem jahrzehntelangen Atomkonflikt mit dem Iran ist nicht zuletzt aufgrund der zeitlichen Ausdehnung historisch.

Insbesondere kann diese Einigung bedeutende Weichen für eine friedlichere Zukunft im Nahen und Mittleren Osten stellen. Russland hat bei den Verhandlungen eine sehr konstruktive Rolle eingenommen. Irans Griff nach der Atombombe ist damit langfristig, verlässlich und nachprüfbar ausgeschlossen, zumindest sagen das die Verhandlungsparteien.

Das bedeutet ein „Mehr an Sicherheit“ für die Region, für Israel und für die ganze Welt und ist außerdem ein gutes Zeichen im Allgemeinen: Durch die richtige Diplomatie und ordentliches Durchhaltevermögen können Konflikte, die lange Zeit aussichtlos erscheinen, doch gelöst werden! Nun ist der Iran gezwungen, in die internationale Gemeinschaft zurückzukehren.

Darüber hinaus muss Israel von der Qualität des Abkommens überzeugt werden und der Vertrag muss in der Innenpolitik der USA bestehen. Einen Artikel zum Thema finden Sie hier. In der Region haben wir etliche Firmen, die Wirtschaftsbeziehungen mit dem Iran unterhalten, mit einer Aufhebung von Sanktionen können diese nicht vor Ende 2015 / Anfang 2016 rechnen, denn zunächst muss die verlässliche Umsetzung des Abkommens geklärt sein.

In der letzten Woche erschienen Artikel von mir in zwei politischen Debattenmagazinen. Über Hybride Kriegsführung schrieb ich einen Artikel für die Berliner Republik. Zur deutschen Außenpolitik äußerte ich mich im Debattenmagazin Civis mit Sonde.

Ich wünsche Ihnen ein sommerliches Wochenende!

Haben Sie Vorschläge, Anregungen oder Fragen?

Ich bin für Sie erreichbar:
030 – 227 77594
Roderich Kiesewetter MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin