15. November 2018

Kiesewetter mit Außenminister Heiko Maas in China

Als Obmann im Auswärtigen Ausschuss begleitete Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter Außenminister Heiko Maas vom 11. bis 13. November in einer 4-köpfigen Abgeordnetendelegation verschiedener Parteien bei seiner ersten Reise nach China.
v.l.n.r.: Dr. Daniela De Ridder (stv. Vorsitzende Auswärtiger Ausschuss, SPD); Außenminister Heiko Maas MdB, Roderich Kiesewetter MdB

Thematisch ging es einerseits um die Bedeutung des chinesischen Seidenstraßenprojekts für die EU und Deutschland und die gemeinsame wirtschaftliche Zusammenarbeit. Begleitet wurde der Außenminister deshalb auch von einer Wirtschaftsdelegation.

Anderseits ging es besonders im Gespräch mit Wang Quishan, Vizepräsident der Volksrepublik China am Dienstag um das Thema „globale Abrüstung“. Deutschland, das ab 2019 für zwei Jahre dem UN-Sicherheitsrat angehören wird, möchte neben einer neuen Initiative für den Klimaschutz auch das Thema Abrüstung voranbringen. Der aktuell drohende Ausstieg der USA aus dem INF-Abkommen mit Russland, das nuklear bestückbare Mittelstreckenraketen verbietet, ist auch im Zusammenhang mit China zu sehen. Rund 80 Prozent seiner Mittelstreckenraketen würden unter den INF-Vertrag fallen, wenn China Vertragspartei wäre. Die USA sehen sich in einer strategisch unterlegenen Position im pazifischen Raum und fordern den Einbezug Chinas in ein erweitertes Abkommen.

Kiesewetter: „Leider ist China zurückhaltend in Bezug auf globale Abrüstungsregeln unter seiner Einbeziehung. Gerade jetzt, da der INF-Vertrag zwischen USA und Russland bröckelt, wäre ein Zeichen aus China sehr hilfreich. Wir hatten aber natürlich keine konkreten Zusagen erwartet. Außenminister Maas hat deutlich gemacht, dass es der Bundesregierung auch darum geht, zusätzliche, zukunftsgerichtete Regelwerke zu schaffen, die auch moderne Technologien wie künstliche Intelligenz, Robotik, oder Weltraumwaffen betreffen. Es ist wichtig hier Regeln für eine internationale Rüstungskontrolle zu finden.“

Kiesewetter freute sich, bei der Reise auf einen Bekannten aus dem Wahlkreis zu treffen. Dr. Hubert Lienhard, Mitglied im Gesellschafterausschusses und Aufsichtsrates bei der Voith GmbH, war als Vorsitzender des Asien-Pazifik-Ausschuss der Deutschen Wirtschaft Teil der Delegation.

Ein gemeinsamer Besuch bei einem Startup für Mobilität war ein Augenöffner: Gründung vor 3 Jahren, 500 Millionen(!) Kunden und 30 Millionen Fahrer. Die Beeinflussung der Gesellschaft durch politische Verhaltensregeln im Internet und deren Sanktionierung bei Verletzung stimmte die Delegation jedoch in einem anderen Sinne äußerst nachdenklich.

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030 – 227 77594
Roderich Kiesewetter MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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