09. Oktober 2019

Zum Antrittsbesuch zwei Flatterulmen gepflanzt

Roderich Kiesewetter bei Bürgermeister Daniel Vogt in Herbrechtingen

Im März 2019 wurde Daniel Vogt mit 53,3 Prozent im 1. Wahlgang zum neuen Bürgermeister von Herbrechtingen gewählt, am 27. Juni fand die offizielle Amtseinsetzung statt. Nun traf Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter Bürgermeister Daniel Vogt zum Antrittsbesuch.
 
Bevor es im Rathaus um die künftigen Vorhaben des Bürgermeisters in Herbrechtingen ging, stand jedoch zuerst eine Baumpflanzung im Herbrechtinger Wald auf dem Programm. Vogt und Kiesewetter nahmen an der Aktion „Mein Baum fürs Land“ teil und pflanzten hierbei im Staatswald auf Gemarkung Bolheim zwei Flatterulmen ein.
 
Anschließend ging es im Rathaus Herbrechtingen um die aktuellen Themen der Stadt. Kiesewetter wollte u.a. wissen, wie es mit der Sanierung des Bibrisschulzentrums weitergehe, nachdem die Bibrishalle nun ja eröffnet wurde. Bürgermeister Vogt will hier auch auf mögliche Förderprogramme setzen. Klar sei aber, dass auf die Stadt erhebliche Kosten zukommen werden.
Herbrechtingen habe aktuell eine gute Haushaltslage mit einem aktuellen Haushaltsvolumen von über 55 Millionen Euro. Über 42 Millionen gehen aber in den laufenden Betrieb der Einrichtungen, somit wäre eine Förderung gerade im Hinblick auf das Schulzentrum sehr willkommen.
 
Kiesewetter fragte auch zum Stand des Breitbandausbaus nach und wie es mit der Anbindung kleinere Orte und Gehöfte, wie z.B. dem Ugenhof aussieht: „Die Novellierung der Bundesförderung wurde bei vielen Kommunen im Wahlkreis positiv aufgenommen. Gerade für kleinere Orte kann dies eine gute Chance sein.“
Bürgermeister Vogt berichtete, dass die Stadtverwaltung den Breitbandausbau mit Nachdruck voranbringen möchte und dem Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung am 17. Oktober empfehlen werde, einen Förderantrag zur Erschließung von bisher unterversorgten Gebieten zu stellen. Auf Basis der neuen Förderrichtlinien erhoffe man sich Zuschüsse von Bund und Land, um die enorm wichtige kabelgebundene Breitbandversorgung in der Fläche optimal herstellen zu können. Die Anbindung des Ugenhofs erfolge derzeit, nachdem zunächst die erforderlichen Formalitäten (Dienstbarkeiten) für die Inanspruchnahme von Flächen zu klären waren. Auch ein Netzbetreiber sei gefunden, so dass eine zeitnahe Inbetriebnahme der neuen Breitbandinfrastruktur nach Fertigstellung der Baumaßnahmen realistisch erscheine.
 
Ferner interessierte Kiesewetter auch die Einschätzung von Bürgermeister Vogt zum Übernahmevorhaben des Beleuchtungsherstellers Osram durch die ams aus Österreich. Diese hatte konkrete Standortsicherungen für drei Jahre sowie die Einhaltung aller Tarifverträge und Betriebsvereinbarungen für die kommenden fünf Jahre in Herbrechtingen zugesichert. Vogt betonte, dass eine Standortsicherungsvereinbarung für einen Zeitraum von drei Jahren für ihn keine Zusage ist, die für überschwängliche Freude sorge; Insbesondere nicht unter dem Aspekt, dass maßgebliche Investitionen für andere Standorte in Deutschland beabsichtigt werden, jedoch nicht für den Standort Herbrechtingen. Nachdem die Übernahme entsprechend einer Pressemitteilung vom 05.10.2019 jedoch nicht zustande gekommen ist, wünsche er der Fa. Osram, dass diese in ruhigeres Fahrwasser geraten und eine positive Geschäftsentwicklung erfahren wird.
 
Wahlkreisabgeordneter Kiesewetter zeigte sich beeindruckt von der herzlichen Aufnahme in Herbrechtingen und den Ideen des Bürgermeisters zur Weiterentwicklung der Stadt.

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Roderich Kiesewetter MdB
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