01. November 2019

Elektromobilität und Breitbandausbau im Wahlkreis

Bislang erhalten 21 Projekte im Wahlkreis Fördermittel aus dem BMVI

In der aktuellen Legislaturperiode gibt es im Ressortbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur insg. 18 verschiedene Förderprogramm, die abgerufen werden können. „Deutschlandweit werden aktuell 9.130 Projekte gefördert, darunter insgesamt 21 Projekte aus dem Wahlkreis Aalen-Heidenheim.“, berichtet der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter.
 
Seit dieser Legislaturperiode gingen aus dem Ressort des BMVI 1,03 Millionen Euro Fördermittelzusagen im Bereich der Elektromobilität und dem Ausbau der Ladeinfrastruktur in den Wahlkreis. Darunter 272.000 Euro an die Stadt Heidenheim u.a.  für Investitionen in die Anschaffung von Elektro-Autos. Die Heidenheimer Verkehrsgesellschaft wird bei der Anschaffung von drei Elektrobussen plus zugehöriger Ladeinfrastruktur mit rund 540.000 Euro Fördermittel unterstützt. Auch in Aalen und Oberkochen konnte die Ladeinfrastruktur mit Unterstützung des Förderprogramms erweitert werden.
 
Teil des Bundesprogramms ist neben der Förderung von Elektrofahrzeugen auch die Förderung des Aufbaus von entsprechender Ladeinfrastruktur durch eine anteilige Finanzierung der Investitionskosten. Mit dem Programm will die Bundesregierung den Aufbau eines flächendeckenden und bedarfsgerechten Netzes von Schnelllade- und Normalladestationen initiieren. Ziel ist der Aufbau von mindestens 15.000 Ladestationen bis 2020. Die Bundesregierung stellt dafür 300 Millionen Euro von 2017 bis 2020 bereit.
 
In Vorbereitung zur Durchführung von Projekten des Breitbandausbaus, unterstützt der Bund Beratungsleistungen zum Breitbandausbau. „Insgesamt 500.000 Euro Fördermittelzusagen gingen in diese Legislaturperiode bereits für Beratungsleistungen zum Breitbandausbau an Gemeinden im Wahlkreis, darunter Steinheim, Gerstetten, Sontheim, Nattheim, Hermaringen, Dischingen und Niederstotzingen, sowie im Altkreis Aalen Neuler und Hüttlingen. Teilweise laufen die einzelnen Projekte noch bis 2021. Die Beratungsleistungen sind hierbei überwiegend der eigentlichen Breitbandausbauförderung vorgeschalten. Durch das neue Breitbandförderprogramm des Bundes ist zu erwarten, dass einige Gemeinden im Wahlkreis künftig profitieren. Hierbei sind hohe Förderquoten zu erwarten, deshalb sollten sich deutlich mehr Städte und Gemeinden bewerben“, so Kiesewetter.
 
Das Förderprogramm des Bundes wurde neu aufgelegt und im Verfahren wesentlich vereinfacht. In den Gebieten, in denen kein marktgetriebener Ausbau stattfindet, setzt das Förderprogramm an. Alle noch verbliebenen weißen Flecken (verfügbare ≤ 30 Mbit/s) sollen somit unmittelbar an das Gigabitnetz angeschlossen werden.

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030 – 227 77594
Roderich Kiesewetter MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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