08. Juli 2020

Austausch zur Mobilität und zur Bio-Musterregion Heidenheim plus

Kiesewetter zum Austausch im Landratsamt Heidenheim
Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter im Landratsamt mit Johanna Böll, Regionalmanagerin
Bundestagsabgeordneter Roderich Kiesewetter mit dem Heidenheimer Landrat Peter Polta

Regelmäßig tauscht sich der direkt gewählte Bundestagsabgeordnete Roderich Kiesewetter mit dem Heidenheimer Landrat Peter Polta aus, um sich über neueste Projekte im Landkreis zu informieren und Impulse zu aktuellen Themen aufzunehmen.
Im Vordergrund  des heutigen Jour fixe mit Landrat Polta stand das Thema Mobilität. So erkundigte sich Kiesewetter bei  Landrat Polta nach dem Stand und dem Ergebnis der fahrplantechnischen Untersuchung der Brenzbahn. Diese ist notwendig um Schlussfolgerungen zu  möglichen Fahrplanverbesserungen auf der Brenzbahn, dem benötigten Wagenmaterial und dem teilweise zweigleisigen Ausbau zu treffen. Ziel des Ausbaus ist es, die Zahl der Nutzer im Personennahverkehr auf der Brenzbahn zu erhöhen. Dies soll möglichst durch einen stündlichen Regionalexpress und eine stündliche IRE-Linie erreicht werden, deren Züge in Aalen um eine halbe Stunde zueinander versetzt ankommen bzw. abfahren. Das Ergebnis der fahrplantechnischen Untersuchung wird laut Landrat Polta Ende Juli vorgestellt.
Kiesewetter empfahl anschließend rasch durch das Land Baden-Württemberg GVFG-Mittel (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz) des Bundes für den teilweise zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung zu beantragen und erläuterte, die hilfreiche Novelle und Erhöhung der GVFG-Bundesmittel. So sind die Mittel erheblich aufgestockt worden, ab 2021 auf eine Milliarde Euro, ab 2025 auf zwei Milliarden Euro mit einer anschließenden jährlichen Erhöhung um 1,8 Prozent. Ebenfalls wurde der Fördersatz des Bundes von 60 auf 75 Prozent erhöht. Auch können neue Projekte gefördert werden, wie z.B. der Aus- und Neubau von Bahnhöfen und Haltestellen des schienengebundenen ÖPNV.
Kiesewetter begrüßte in diesem Zusammenhang, dass der Ausbau und die Verbesserung der Brenzbahn ein wichtiger Punkt beim Mobilitätspakt Aalen-Heidenheim sei. Hierbei betont der Abgeordnete: „Heidenheim und Aalen müssen hier auf Augenhöhe zusammenarbeiten, nur so kann das beste Ergebnis für eine zukunftsfähige Mobilität in der gesamten Region erreicht werden.“
Landrat Polta berichtet ferner über den wirksamen Einsatz der „weiße Flecken-Förderung“ des Bundes im Landkreis Heidenheim. Viele Kommunen konnten bereits von der Bundesförderung profitieren, der Breitbandausbau komme sehr gut voran. Kiesewetter betont: „Mir ist wichtig, dass gerade auch die kleinen Teilorte und Weiler beim schnellen Internet mitbedacht werden. Darauf ist dieses Programm ebenfalls ausgerichtet.“ Landrat Polta erkundigte sich nach dem Stand der vom Bund geplanten „grauen Flecken-Förderung“. Kiesewetter: „Das „graue Flecken“-Programm, soll solche Regionen mit Breitbandinternet erschließen, in denen zwar schon Internetgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s möglich sind,  die aber nicht gigabitfähig sind. Die Verhandlungen mit der EU-Kommission stellen sich aber als äußerst schwierig heraus. Ich hoffe dennoch, dass bald eine Lösung gefunden wird, denn viele Kommunen in unserer Region warten auf dieses Förderprogramm.“
Abschließend berichtet Landrat Polta vom aktuellen Stand der Corona-Fälle im Landkreis und den bisherigen Maßnahmen, die der Landkreis im Zuge der Pandemie unternommen hat. Kiesewetter zeigt sich beeindruckt von der enormen Leistung der Landkreisverwaltung und den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in der vergangenen Zeit über 6000 Mehrarbeitsstunden geleistet haben: „Eine enorme Leistung und ein beeindruckender Einsatz für die Mitbürgerinnen und Mitbürger. Ich bin sehr dankbar!“
 
Im Anschluss traf sich Wahlkreisabgeordneter Roderich Kiesewetter im Landratsamt mit Johanna Böll, Regionalmanagerin der Bio-Musterregion Heidenheim plus zu einem Gedankenaustausch. Dabei berichtete er u.a. von der Begegnung und den Forderungen der Landwirte, die kürzlich in Berlin demonstrierten und erkundigte sich nach dem Stand der Bio-Musterregion Heidenheim plus. Der Landkreis Heidenheim ist Anfang 2018 zusammen mit fünf angrenzenden Städten und Gemeinden im Ostalbkreis als eine von vier Bio-Musterregionen in Baden-Württemberg anerkannt worden. Über 12 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche werde im Landkreis Heidenheim mittlerweile ökologisch bewirtschaftet. Ziel der Bio-Musterregion ist es u.a. die einzelnen Akteure in den Sektoren Erzeugung, Verarbeitung und Vermarktung besser zu vernetzen und die Vermarktung von bioregionalen Produkten über die Direktvermarktung hinaus zu stärken, berichtete Regionalmanagerin Johanna Böll. Das Einkaufsverhalten der Bevölkerung ist deutlich regionaler geworden. Kiesewetter begrüßt die Vorhaben: „Gerade in der Corona-Zeit ist viele Leuten bewusst geworden, wie wichtig unsere Landwirte und die regionale Produktion ist. Die neu gewonnen Wertschätzung muss sich nun auch verfestigen und letztlich auch im Verdienst der Landwirte wiederfinden.“

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Ich bin für Sie erreichbar:
030 – 227 77594
Roderich Kiesewetter MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

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