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06. März 2017

Deutsches Engagement ist gefragt – vor Ort in Lebensbedingungen der Flüchtlinge investieren!

Kiesewetter MdB in Erbil (Kurdistan-Irak) sowie Besuch der Flüchtlingslager Sharia und Dormiz
 
Kiesewetter: „Es liegt in unserem ureigenen Interesse, dass vor Krieg und Terror schutzsuchende Menschen nahe ihrer Heimat versorgt werden können.“

Vom 02. bis 04. März 2017 reiste Kiesewetter MdB als Obmann Außenpolitik seiner Fraktion in die teilautonome Republik Kurdistan-Irak, Erbil, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Kiesewetter tauschte sich mit Vertretern der Regionalregierung, Parlamentariern, mit dem Kommandeur der deutschen Ausbildungsmission sowie mit deutschen Entwicklungs- und Hilfsorganisationen (GIZ, THW) aus.

Das Engagement Deutschlands ist ein wichtiger Beitrag, um sichere Grenzen Kurdistans zu gewährleisten. Ebenso hat die Republik rund 1,8. Mio. Flüchtlinge aufgenommen – 200.000 Tausend syrische Flüchtlinge und 1,6 Mio. irakische Binnenflüchtlinge (davon wiederum 200.000 Jesiden) – und das bei einer Einwohnerzahl von nur ca. 5,6 Mio.

Kiesewetter dazu: „Es liegt in unserem ureigenen Interesse, dass vor Krieg und Terror schutzsuchende Menschen nahe ihrer Heimat versorgt werden können. Wir wollen nicht, dass sie ihre Heimat verlassen und nach Europa aufbrechen.“

Dazu müsse enorm in die Bildung von Kindern und Heranwachsenden investiert werden. Dieses Engagement könne jedoch nur in einem sicheren Umfeld stattfinden, so Kiesewetter.

Kiesewetter: „Die Bundeswehr leistet einen zentralen Beitrag zur Stabilisierung und schafft damit Voraussetzungen für das bereits jetzt schon fruchtbare Engagement von GIZ und THW. Durch die Hilfe zur Selbsthilfe der Kurden kann ein wirkungsvolles entwicklungspolitisches Engagement greifen.“

Die deutsche Außenpolitik ist künftig noch stärker gefordert, eine fokussierte Irak-Politik zu betreiben, die auf die Einheit des Landes abzielt. Bestrebungen der nordirakischen Kurden, die Selbstständigkeit der Region durch ein Referendum zu erzielen, würden mehr Konflikte verursachen. Zum einen würde die wirtschaftliche Entwicklung weiter gefährdet. Zum anderen sind sich die Kurden im Nordirak uneins – die Kurdische Demokratische Partei (KDP) von Präsident Barzani befürwortet eine Abspaltung, wohingegen die Iran-nahen Talabani im Osten der Region diesen Weg ablehnen. Kiesewetter verdeutlichte in seinen Gesprächen mit den kurdischen Vertretern die Notwendigkeit des Erhalts der staatlichen Einheit.

Als wichtige Wegmarke zur weiteren Stabilisierung gilt die Befreiung Mosuls, das noch im Westen der Stadt vom sog. „Islamischen Staat“ (IS) besetzt wird. Eine vollständige Vertreibung des IS ist bis zum Frühjahr des kommenden Jahres 2018 realistisch. Wiederaufbauanstrengungen, Versöhnung zwischen Sunniten und Schiiten, wie auch eine inner-kurdische Annäherung müssen die Grundsteine für eine aussichtsreiche Zukunft legen. Deutschland werde hier weiterhin gefragt sein und den Kurden zur Seite stehen, so Kiesewetter.

Kiesewetter: „Deutschland sollte sein hohes Ansehen bei den nordirakischen Kurden nutzen, um auf eine positive Entwicklung einzuwirken. Zudem müssen Hilfsprogramme langfristig finanziert werden – beispielsweise das Kinderhilfswerk sollte in der Republik Kurdistan-Irak weiter stark vertreten sein.“

Der Einsatz der vielen Nichtregierungsorganisationen, auch aus Deutschland, hat unschätzbaren Wert und muss zu nachhaltigen Perspektiven der Menschen beitragen, so Kiesewetter abschließend.

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